Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig

Dieses Thema "ᐅ Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von Cultich, 13. März 2018.

  1. Cultich

    Cultich Boardneuling 13.03.2018, 10:17

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    Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig

    Hallo zusammen,

    Sagen wir mal es gab eine Jahreshauptversammlung für die im Vorfeld diverse Anträge eingereicht wurden. Diese Anträge waren ausformuliert und mit einer detaillierten Begründung versehen.

    Das Mitglied, welches diese Anträge eingereicht hatte, konnte an dem Tag der JHV aber nicht persönlich erscheinen, hat aber mit einem anderen Mitglied die Anträge für evtl. Nachfragen detailliert besprochen.

    Dieser Vertreter hatte auf der JHV auch zu den aufkommenden Fragen auch Antworten für die Mitglieder.

    Nun bestand aber ein Mitglied darauf, daß die Anträge nicht zugelassen werden dürften, weil der Antragsteller für evtl Nachfragen nicht zur Verfügung steht. Das ein Vertreter benannt wurde wäre irrelevant.

    Hat das Mitglied Recht? Meiner Auffassung nach nicht, weil die Anträge mit einer Begründung / Beschreibung eingereicht wurden und durch den Vertreter den Mitgliedern die Gelegenheit gegeben wurde, offene Fragen zu klären. Wenn ein Mitglied sich nicht genug informiert hätte fühlen können, könnte es ja einfach mit nein stimmen.

    Danke euch
     
  2. ugoetze

    ugoetze V.I.P. 13.03.2018, 10:27

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    AW: Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig

    Wenn die Satzung keine Regelungen hierzu enthält, ist die persönliche Anwesenheit des Antragstellers nicht erforderlich.
     
  3. Cultich

    Cultich Boardneuling 13.03.2018, 11:14

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    AW: Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig

    Ok also so eine Formulierung sagt ja, das Einreichen mit Begründung beim VS "reicht" ;)

    Anträge zur Aufnahme von Beschlussfassungspunkten in die Tagesordnung können von allen
    stimmberechtigten Mitgliedern gestellt werden. Die Anträge sind zu begründen und müssen dem geschäftsführenden Vorstand spätestens 4 Wochen vor der Jahreshauptversammlung schriftlich unter Angabe des Namens zugehen. Verspätet eingegangene Anträge können nicht berücksichtigt werden.
     
  4. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 13.03.2018, 14:30

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    AW: Anträge zur JHV nur von anwesenden Mitgliedern zulässig

    Das Wort "Anträge" ist in dem Eröffnungsbeitrag nicht eindeutig.
    Es kann Anträge zu Themen die bereits auf der Tagesordnung stehen betreffen. Solche Anträge können noch in der MV gestellt werden, denn sie sollen/können das Ergebnis einer Diskussion sein.

    Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung um weitere Themen sind da anders zu behandeln. Wenn die Satzung solche "Anträge" vorsieht, bedeutet dieses dass eine Reihe weiterer Maßnahmen nötig ist. Natürlich muss das Thema überhaupt in die Beschlusskompetenz der Versammlung gehören.

    In dem obigen Zitat fehlt mir eine Angabe darüber wer über die Aufnahme in die Tagesordnung entscheidet. Dies würde ja bedeuten, dass der Vorstand die Tagesordnung dementsprechend ergänzen müsste. Der Vorstand dürfte da noch eine eigene Entscheidungsbefugnis haben und nicht jeden Antrag in die Tagesordnung übernehmen müssen.

    Wenn es lt. Satzung zulässig ist, die Tagesordnung um solche "Anträge" zu ergänzen, genügt auch die Aufnahme dieses Themas in die Tagesordnung. Natürlich ist es sinnvoll, dass das betreffende Mitglied sein mit dem Thema gewünschtes Verlangen in der Versammlung begründet um eine Mehrheitsentscheidung zu erreichen. Zwingend notwendig ist die Anwesenheit aber nicht.

    Manche Anträge machen das gewünschte Ziel auch schon im Text deutlich.
    Grundsätzlich kann die Behandlung kein in die Tagesordnung aufgenommenes Thema mit der Begründung abgelehnt werden, der Antragssteller sei nicht anwesend.
    Der Antrag kann aufgerufen und dann mangels ausreichender Begründung abgelehnt werden. (Kein Mitglied muss ja sein Abstimmungsverhalten begründen).
    Auch kann der Tagesordnungspunkt mit der Versammlungsmehrheit von der Tagesordnung genommen werden.
     
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