Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle

Dieses Thema "ᐅ Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle - Polizeirecht" im Forum "Polizeirecht" wurde erstellt von Seso, 5. Juli 2018.

  1. Seso

    Seso Neues Mitglied 05.07.2018, 06:07

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    Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle

    Hallo,

    angenommen eine Polizeistreife in Zivil würde zum dritten Mal im Jahr verschiedene Fahrzeug anhalten. Immer ein anderer Fahrer, Person B ist immer Beifahrer. Der Grund: Allgemeine Verkehrskontrolle. Der Fahrer soll den Führerschein etc. zeigen, danach kommt Person B. Nach einer abfrage über Funk würde die Polizist sagen: Mit Person B fangen wir an. Person B soll alle Taschen leer machen, auch den Rucksack und wird daraufhin abgetastet. Der Fahrer soll einen Drogentests durchführen. Nehmen wir an Person B wurde vor mehreren Jahren angezeigt wegen Bedrohung mit einer Stichwaffe, die nicht weiter beachtet wurde, da es eine Falschaussage war. Person B wird darauf bei jeder Kontrolle angesprochen und vermutet deswegen diese ständigen Kontrollen. Person B hat sich sonst nie etwas mit der Polizei zutun gehabt, bis auf die Anzeige die aus Rache getätigt wurde und auch so damals aufgenommen wurde. Muss Person B sich diese ständigen Taschenkontrollen gefallen lassen?
     
  2. kommischonaer

    kommischonaer Senior Mitglied 05.07.2018, 10:44

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    AW: Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle

    Jein

    Die allgemeine Verkehrskontrolle (36 V StVO) erlaubt diese Durchsuchung nicht

    Das Polizeirecht hingegen könnte das erlauben


    B steht es frei, der Durchsuchung zu Widersprechen, sich bei der Polizeiführung oder der Landesregierung zu beschweren oder von einem Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit zu prüfen lassen
     
  3. Wrzlfrzl

    Wrzlfrzl V.I.P. 05.07.2018, 12:27

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    AW: Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle

    Was ihm ja unterm Strich nichts bringt...

    Aber mal eine Frage: Wieso wird der so oft kontrolliert? Ich hab in meinen Sturm- und Drang Zeiten als DJ gearbeitet und war 5 Nächte pro Woche unterwegs. Ich bin dabei vielleicht fünf mal in eine Polizeikontrolle geraten. Jetzt im fortgeschrittenen Alter interessiere ich sowieso keinen mehr.

    Also mit wem fährt unser B denn mit, daß er ständig angehalten wird?
     
    sanderson gefällt das.
  4. Entwickler

    Entwickler V.I.P. 07.07.2018, 10:31

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    AW: Allgemeine Verkehrskontrolle Taschenkontrolle

    "Mit wem?" muss nicht unbedingt die richtige Frage sein. Da reicht schon das falsche Nummernschild. Ich hatte mal eine Mitfahrgelegenheit bei jemandem aus dem Grenzgebiet zu den Niederlanden. Der hat mir erzählt, dass er ständig angehalten wird, bis zu drei Mal auf einer Fahrt.
     
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