ALGII Rückforderung so rechtmäßig?

Dieses Thema "ᐅ ALGII Rückforderung so rechtmäßig? - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von TakeshisCastle, 14. März 2018.

  1. TakeshisCastle

    TakeshisCastle Neues Mitglied 14.03.2018, 19:00

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    ALGII Rückforderung so rechtmäßig?

    Hallo alle zusammen,

    angenommen P, Mitte 20, zieht nach einem längeren Zeitraum aus diversen wichtigen Gründen von Stadt AB zurück nach Stadt YZ, um dort auch in x Monaten ein Studium zu beginnen und in dieser Zeit zur Überbrückung arbeiten zu gehen. Jedoch treten unerwartet längerfristige Gesundheitsfaktoren auf, die eine Arbeit vorerst ausschließen lassen.

    Nehmen wir an, P gibt wiederholt bereits beim Antrag des ALGII und den folgenden Terminen bei der pers. Sachbearbeiterin an, dass P ab Wintersemester garantiert studieren werde, da die anvisierten Studienfächer allesamt zulassungsfrei seien und somit ab diesem Zeitpunkt ohnehin die Leistung durch Bafög-Berechtigung entfällt. Dies habe P bei jeder möglichen Gelegenheit klar gestellt. Der Vermittlungsplan orientiere sich von Beginn an auch nach diesem Überbrückungszeitraum. In einem Widerspruch (Sachverhalt hier belanglos) argumentiert P ebenfalls mit einem nahenden garantierten Studium, was durch eine Anmeldung an der Universität bereits auch nochmals unterstrichen wurde.
    P habe jedoch von Beginn an mitgeteilt, dass eventuell auch ein Fernstudium in Frage käme, jedoch organisatorisch und langfristig finanziell klug durchdacht werden müsse.
    Die pers. Sachbearbeiterin bestätige, dass es für die Behörde keinen Unterschied mache, wo P sich bis Monat x immatrikulieren lässt und dass alle Sachverhalte bei Abgabe der Bescheinigung erledigt seien. Hauptsache, P studiere ab Monat x.

    Nehmen wir an, P vertraue auf diese Worte, reicht die Imma-Bescheinigung ein, stürzt sich ins Fernstudium (Vollzeit) und erhält wenige Wochen später das Aufhebungsschreiben sowie den Nachweis für die ges. Rentenversicherung. P studiert munter knapp 5 Monate weiter, wartet auf das Bafög und HWR und haushaltet in dieser Zeit mit dem, was verfügbar ist (kleines Erspartes, beim JC angegeben) und muss auf ein Kredit bis dahin zurückgreifen, um zumindest das Studium und genug Rücklagen für Fixkosten aufrecht zu erhalten.
    P`s eigentlich sicherer Nebenjob stellte sich zuletzt als Ausbeute heraus, sodass P den Vertrag nicht unterzeichnete und somit weiterhin aktiv zus. Einnahmen sucht. Das Geld wird sonst schon immer enger und liegt so auch mit Bafög und HWR weit unter Mindestsatz, aber P könne noch damit haushalten.

    Nehmen wir an, P erhält plötzlich eine Mahnung des Inkasso-Services der AfA ohne lange vorherig eine Anhörung oder einen Bescheid dazu erhalten zu haben. P erfährt, dass das JC für Monat x noch die Leistung gezahlt habe und nun zurückfordert. P ging auch durch die erhaltenen Aufhebungs- und Nachweisschreiben davon aus, dass alles in Ordnung sei und es keinen Grund gegeben hat die Kontobewegungen nachzuprüfen.

    Wie gestalte sich nun dieser Fall?
    -P ist mehr als gründlich und rechtzeitig seinen Mitteilungspflichten nachgekommen
    -Ergo wusste das JC von dem anstehenden Studium nachweislich
    -P ging davon aus, dass seine Mitteilungen ordnungsgemäß berücksichtigt werden
    -P vertraute auf die Worte seiner SB und den tatsächlich erhaltenen Dokumenten
    -P verbrauchte mangels lange anstehender Förderungsleistungen das geforderte Geld zur Lebens-und Studiensicherung

    P wurde vor dem JC vorstellig und erklärte zunächst, nichts von einer Anhörung oder einem Bescheid dazu zu wissen. Das JC könne keine postalischen Nachweise erbringen.

    -Ist es da erst einmal für das JC rechtlich korrekt, P lediglich den betreffenden alten Bescheid einfach auszuhändigen und die 1 Monat Frist zu geben ? Bzw wäre dieser Bescheid dadurch, dass P ihn nie erhielt, nicht rechtlich unwirksam?
    -Stehe P nicht der komplette "Amtsweg" mit Anhörung samt deren Frist und Möglichkeiten und deren Bescheid zu ?
    -Und ist die Überzahlung nicht durch einen groben Fehler seitens des JC entstanden?
    Darf sich P auf den Vertrauensschutz oder auf andere Mittel berufen, sollte der bestehende Bescheid rechtskonform sein? Das Geld könne P ohnehin nur unter unwürdigen Bedingungen in geraumer Zeit aufbringen.

    Ich danke im Vorraus für eure Zeit und Antworten,

    euer TakeshisCastle
     
  2. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 14.03.2018, 19:35

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    AW: ALGII Rückforderung so rechtmäßig?

    er hat ihn doch nun erhalten. Sogar mit neuer Frist.

    ja und? Selbst wenn.
    Man wirft P doch auch nichts vor. Er soll auch keine Strafe zahlen oder ähnliches.
    Er soll keinen Nachteil erfahren. Nur ein Vorteil steht ihm auch nicht zu.
    Man möchte ihm nichts wegnehmen, was ihm rechtmäßig gehört.

    Wenn man im Supermarkt zu viel Wechselgeld herausbekommt, steckt man das auch nicht in die Tasche und sagt ätsch.
    Selbstverständlich kann die Kassiererin das dann zurück verlangen. Die Person ist ungerechtfertigt bereichert.

    Hier ist das nicht anders. Er soll das erhalten, was ihm von Anfang an hätte gezahlt werden müssen.


    zwar ist P grundsätzlich verpflichtet zuviel erhaltenes Geld zurückzuzahlen, aber er ist, mit etwas Fantasie, unverschuldet in der Situation, es nicht zu können.
    Hier sollte er die Einrede der Entreicherung erheben. Er hat den Betrag unbemerkt durch seinen normalen Lebenswandel verbraucht.

    Mit etwas Glück, wird ihm die Rückzahlung dann erlassen.
     
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