Ärztliches Attest

Dieses Thema "ᐅ Ärztliches Attest - Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" im Forum "Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht" wurde erstellt von Siobhan, 19. Juni 2017.

  1. Siobhan

    Siobhan Star Mitglied 19.06.2017, 09:25

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    Ärztliches Attest

    Hi,
    nach Ewigkeiten auch mal wieder im Forum...

    Was ist eure Meinung. In einem gerichtlichen Verfahren erkrankte die Prozessbevollmächtigtes kurzfristig vor dem Termin und beantragte Terminsverlegung. Man ginge weiter davon aus, das Gericht habe ein ärztliches Attest eingefordert. Ein solches würde eingeholt und eingereicht. Das Gericht verweigere die Terminsverlegung mit der Begründung das Attest enthielten keine Diagnose.

    Man ginge auch davon aus, die Prozessbevollmächtigte habe in dem ganzen Verfahren noch keine Verlegung beantragt.... oder sonst irgendwie Anlass gegeben, dass das Gericht sich veranlasst sähe überhaupt ein Attest vorlegen zu lassen.

    Ich hab zwar ne Meinug, aber was ist Eure Ansicht? Ist die ärztliche Bescheinigung der Prozessbevollmächtigte sei nicht arbeitsfähig ausreichend. Oder könnte ein Richter argumentieren, dass erst mit Darlegung der Diagnose er entscheiden kann, ob die Verhinderung (Krankheit) in ihrer Art glaubhaft ist?

    Also dann liebe Grüsses
    Siobhan
     
  2. Barem

    Barem Senior Mitglied 19.06.2017, 13:11

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    Vielleicht wollte das Gericht eine Diagnose sehen, weil man aus Sicht des Gerichtes mit einem "verstauchten Handgelenk, oder gebrochenem Zeh" durchaus den Verhandlungstermin hätte wahrnehmen können.....
     
  3. Siobhan

    Siobhan Star Mitglied 19.06.2017, 15:36

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    Hmm.... Ich persönlich bin ja der Ansicht, dass es allein dem Arzt obliegt zu entscheiden ob jemand in seinEM Beruf arbeitsfähig ist oder nicht. Was wäre denn bei einer Erkältung.... könnte der Richter sagen ... ne e Erkältung ist nicht schwer genug?
     
  4. Barem

    Barem Senior Mitglied 19.06.2017, 16:09

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    Ja. Denke ich auch. Offenbar ist das Gericht (warum auch immer) misstrauisch und oft kennt der Arzt den Beruf seines Patienten nicht. Heute schreibt der Arzt ohne weiteres krank wenn man ihn darum bittet. Vielleicht macht es auch enorme Umstände den Termin zu verschieben.
     
  5. Siobhan

    Siobhan Star Mitglied 19.06.2017, 23:17

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    Nö macht es nicht ... man gehe davon aus, dass dies es gehießen habe kann die xy aus gesundheitlichen Gründen. Als Anwältin von... bis nicht anur Gerichtlichen Verhandlungen teilnehmen
     
  6. Ron-Wide

    Ron-Wide V.I.P. 20.06.2017, 02:41

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    Wenn man das geforderte Attest im Sinne einer Mitteilung an den Arbeitgeber sieht, dann enthält dieses Attest keine Diagnose. Denn der Arbeitgeber braucht nicht zu wissen, warum der AG arbeitsunfähig ist.

    Erst die Mitteilung an die Krankenkasse enthält einen Diagnose-Schlüssel.
     
  7. Beth82

    Beth82 V.I.P. 20.06.2017, 12:47

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    Hallo,

    einzig auf eine Diagnose hin, kann man gar nicht beurteilen, wie schwerwiegend eine Krankheit tatsächlich ist.
    Und ob es sinnvoll ist, als Richter, derart die Glaubwürdigkeit eines Prozessbevollmächtigten in Frage zu stellen, bleibt dahingestellt.

    Bei einem erstmaligen Antrag auf Verlegung, scheint die Reaktionen des Richters überzogen zu sein. Ist es möglich, dass es an persönlichen Animositäten liegt?

    Der Richter könnte zwar eventuell dem Pb § 53 Abs. 5 BRAO entgegenhalten, aber dazu gibt es strittige Meinungen und Entscheidungen.
    Wie auch aus diesem Artikel hervorgeht.
     
  8. bennelong

    bennelong V.I.P. 20.06.2017, 13:50

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    Das ärztliche Attest muss gar keine Diagnose enthalten, auf eine solche besteht auch kein Anspruch, wie w.o. bereits dargelegt. Es würde der Satz genügen "Frau X ist aufgrund ihrer Erkrankung nicht in der Lage, das Haus zu verlassen/muss Bettruhe einhalten/muss jede körperliche Anstrengung vermeiden", o.ä.
    Damit wäre dem legitimen Informationsbedürfnis des Gerichts genüge getan.
    "Nicht arbeitsfähig" reicht da eben nicht, z.B. könnte man mit eingegipstem Arm zwar nicht arbeiten, aber durchaus einen Behördentermin wahrnehmen.
     
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