ältere Domain, jüngere Marke

Dieses Thema "ᐅ ältere Domain, jüngere Marke - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von JSommer, 5. Februar 2013.

  1. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 05.02.2013, 14:11

    Registriert seit:
    5. Februar 2013
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    ältere Domain, jüngere Marke

    Hallo liebe Community,
    dieses Thema gibts sicherlich öfters, jedoch habe ich in den zahlreichen Ergebnissen, die ich in der Suche bekommen habe auch widersprüchliches gehört. Bitte seid mir nicht böse wenn ich nicht korrekt gesucht habe.

    Firma XYZ ist seit 6 Jahren im Besitz der eingetragenen Marke ABC.
    Unter der marke ABC werden Produkte vertrieben.
    Nun stellt Firma XYZ fest, dass eine Privatperson vor 7 Jahren die dazu passende Domain angemeldet hat. ABC.de
    Diese Domain liegt jedoch brach, der Standardtext des Hosters ist zu erkennen à la "Die Domain wurde freigeschaltet, hier entsteht bald eine neue Internetpräsenz".

    Wie groß ist die Chance der Firma ABC einen Herausgabeanspruch zu bewirken?

    Freue mich über konstruktive Antworten,
    Dank!
     
  2. once

    once V.I.P. 06.02.2013, 22:32

    Registriert seit:
    27. April 2007
    Beiträge:
    4.727
    Zustimmungen:
    532
    Punkte für Erfolge:
    113
    Ort:
    Karlsruhe
    Renommee:
    541
    97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)97% positive Bewertungen (4727 Beiträge, 546 Bewertungen)

    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Für welche Waren/Dienstleistung ist ABC als Marke eingetrragen?
    Da die Eintragung der Marke mehr als 5 Jahre zurückliegt, könnten Rechte aus der Eintragung nur hinsichtlich derjenigen der eingetragenen Waren/Dienstleistungen geltend gemacht werden, für welche ABC in den zurückliegenden 5 Jahren rechtserhaltend benutzt worden war.

    Das bloße Registrieren einer Domain ABC sowie das Schalten einer unspezifischen "Webpräsenz-Ankündigungs-Seite" stellt keine Zeichenbenutzungshandlung dar, durch welche Namens- oder Kennzeichenrechte an ABC begründet werden könnten.

    Lautet die Firmenbezeichnung nicht XYZ?

    Aus seinem Firmennamen XYZ könnte das Unternehmen gegen eine unbefugte Benutzung desselben Namens ( etwa als Domain ) vorgehen, was etwa der Fall wäre, wenn der Domain-Inhaber nicht selbst den Namen XYZ führen würde.

    Aus einer eingetragenen Marke ABC könnte nur gegen eine Benutzung identischer ( bzw. verwechselbar ähnlicher ) Zeichen im geschäftlichen Verkehr vorgegangen werden, die für ähnliche/identische Warfen/Dienstleistungen wie die für ABC eingetragenen und ( durch rechtserhalternden Benutzung ) geschützten Waren/Dienstleisungen benutzt würden. - die Bezeichnung "ABC.de" scheint allerdings für keinerlei markenähnliche Waren/Dienstleistungen benutzt zu werden.

    Aus einer z.B. für "Autoreifen" eingetragenen Marke "Conti" könnte höchstens die zukünftige Unterlassung der Fortsetzung einer Benutzung von "conti.de" für autoreifenähnliche Waren/Dienstleistungen verlangt werden, nicht jedoch auch eine weitergehende Benutzung auch für unverwechselbar unähnliche Waren/Dienstleistungen, oder gar für jegliche Art von Waren/Dienstleistungen. Geschweige denn, daß aus der Marke eine Herausgabe/Freigabe verlangt werden könnte.

    Aus dem Recht am Namen ( etwa dem Namen Deutsche Shell AG oder Rechtsanwalt Maxem ) könnte dagegen eine Freigabe der namensgleichen Domain ( shell.de, maxem.de ) beansprucht werden, soweit mit der Domain-Inhaberschaft die Namen Shell bzw- Maxem "unbefugt" benutzt worden waren ( etwa weil dem Inhaber Dr. Andreas Shell der rein privat genutzten Domain shell.de gegenüber dem Weltkonzern Deutsche Shell AG die weitaus geringeren Domainnutzungs-Interessen zustanden, oder weil der Inhaber von maxem.de nicht mit bürgelrichem Namen, sondern nur mit -wenigen Freunden bekanntem- Spitznamen "maxem" hieß ).

    11
     
    Brati gefällt das.
  3. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 07.02.2013, 09:22

    Registriert seit:
    5. Februar 2013
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Vielen Dank für die ausführliche Antwort!

    Wenn ich das richtig verstanden habe, habe ich keine Grundlage gegen die bloße Existenz der Domain im Besitz eines anderen vorzugehen, es sei denn, er würde gleiche, oder ähnliche Produkte unter der Domain vertreiben.

    MfG
    JSommer
     
  4. werists

    werists V.I.P. 07.02.2013, 12:26

    Registriert seit:
    11. November 2012
    Beiträge:
    2.931
    Zustimmungen:
    300
    Punkte für Erfolge:
    83
    Geschlecht:
    männlich
    Beruf:
    Noch IT Projekte & Verträge bald "Privatier"
    Ort:
    Im schönen Odenwald
    Renommee:
    263
    98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)98% positive Bewertungen (2931 Beiträge, 255 Bewertungen)

    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Ja, so sehe ich das auch.
    http://www.e-recht24.de/artikel/domainrecht/5.html


    Aber einfach mal freundlich beim jetzigen Inhaber der Domain anfragen ob man die Domain bekommen kann. Sofern der diese nicht nutzt besteht die Wahrscheinlichkeit auf eine Einigung.
     
  5. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 07.02.2013, 14:30

    Registriert seit:
    5. Februar 2013
    Beiträge:
    3
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    0
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, JSommer hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Das werde ich auf jeden Fall versuchen.
    Ich bedanke mich für die Antworten!

    Grüße,
    JSommer
     
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Bestattungsrecht - Schwester trifft eigenmächtige Entscheidung und erwartet 50% der Kostenübernahme Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 14. Februar 2017
Domain von Briefkastenfirma belegt Computerrecht / EDV-Recht 5. September 2016
Nach Verzichtserklärung Lohn auf ältere Leistungen einberechnet Sozialrecht 22. September 2014
Domain einklagen Internetrecht 4. Juni 2011
Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? Markenrecht 15. November 2010

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum