ältere Domain, jüngere Marke

Dieses Thema "ᐅ ältere Domain, jüngere Marke - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von JSommer, 5. Februar 2013.

  1. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 05.02.2013, 14:11

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    ältere Domain, jüngere Marke

    Hallo liebe Community,
    dieses Thema gibts sicherlich öfters, jedoch habe ich in den zahlreichen Ergebnissen, die ich in der Suche bekommen habe auch widersprüchliches gehört. Bitte seid mir nicht böse wenn ich nicht korrekt gesucht habe.

    Firma XYZ ist seit 6 Jahren im Besitz der eingetragenen Marke ABC.
    Unter der marke ABC werden Produkte vertrieben.
    Nun stellt Firma XYZ fest, dass eine Privatperson vor 7 Jahren die dazu passende Domain angemeldet hat. ABC.de
    Diese Domain liegt jedoch brach, der Standardtext des Hosters ist zu erkennen à la "Die Domain wurde freigeschaltet, hier entsteht bald eine neue Internetpräsenz".

    Wie groß ist die Chance der Firma ABC einen Herausgabeanspruch zu bewirken?

    Freue mich über konstruktive Antworten,
    Dank!
     
  2. once

    once V.I.P. 06.02.2013, 22:32

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    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Für welche Waren/Dienstleistung ist ABC als Marke eingetrragen?
    Da die Eintragung der Marke mehr als 5 Jahre zurückliegt, könnten Rechte aus der Eintragung nur hinsichtlich derjenigen der eingetragenen Waren/Dienstleistungen geltend gemacht werden, für welche ABC in den zurückliegenden 5 Jahren rechtserhaltend benutzt worden war.

    Das bloße Registrieren einer Domain ABC sowie das Schalten einer unspezifischen "Webpräsenz-Ankündigungs-Seite" stellt keine Zeichenbenutzungshandlung dar, durch welche Namens- oder Kennzeichenrechte an ABC begründet werden könnten.

    Lautet die Firmenbezeichnung nicht XYZ?

    Aus seinem Firmennamen XYZ könnte das Unternehmen gegen eine unbefugte Benutzung desselben Namens ( etwa als Domain ) vorgehen, was etwa der Fall wäre, wenn der Domain-Inhaber nicht selbst den Namen XYZ führen würde.

    Aus einer eingetragenen Marke ABC könnte nur gegen eine Benutzung identischer ( bzw. verwechselbar ähnlicher ) Zeichen im geschäftlichen Verkehr vorgegangen werden, die für ähnliche/identische Warfen/Dienstleistungen wie die für ABC eingetragenen und ( durch rechtserhalternden Benutzung ) geschützten Waren/Dienstleisungen benutzt würden. - die Bezeichnung "ABC.de" scheint allerdings für keinerlei markenähnliche Waren/Dienstleistungen benutzt zu werden.

    Aus einer z.B. für "Autoreifen" eingetragenen Marke "Conti" könnte höchstens die zukünftige Unterlassung der Fortsetzung einer Benutzung von "conti.de" für autoreifenähnliche Waren/Dienstleistungen verlangt werden, nicht jedoch auch eine weitergehende Benutzung auch für unverwechselbar unähnliche Waren/Dienstleistungen, oder gar für jegliche Art von Waren/Dienstleistungen. Geschweige denn, daß aus der Marke eine Herausgabe/Freigabe verlangt werden könnte.

    Aus dem Recht am Namen ( etwa dem Namen Deutsche Shell AG oder Rechtsanwalt Maxem ) könnte dagegen eine Freigabe der namensgleichen Domain ( shell.de, maxem.de ) beansprucht werden, soweit mit der Domain-Inhaberschaft die Namen Shell bzw- Maxem "unbefugt" benutzt worden waren ( etwa weil dem Inhaber Dr. Andreas Shell der rein privat genutzten Domain shell.de gegenüber dem Weltkonzern Deutsche Shell AG die weitaus geringeren Domainnutzungs-Interessen zustanden, oder weil der Inhaber von maxem.de nicht mit bürgelrichem Namen, sondern nur mit -wenigen Freunden bekanntem- Spitznamen "maxem" hieß ).

    11
     
    Brati gefällt das.
  3. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 07.02.2013, 09:22

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    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Vielen Dank für die ausführliche Antwort!

    Wenn ich das richtig verstanden habe, habe ich keine Grundlage gegen die bloße Existenz der Domain im Besitz eines anderen vorzugehen, es sei denn, er würde gleiche, oder ähnliche Produkte unter der Domain vertreiben.

    MfG
    JSommer
     
  4. werists

    werists V.I.P. 07.02.2013, 12:26

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    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Ja, so sehe ich das auch.
    http://www.e-recht24.de/artikel/domainrecht/5.html


    Aber einfach mal freundlich beim jetzigen Inhaber der Domain anfragen ob man die Domain bekommen kann. Sofern der diese nicht nutzt besteht die Wahrscheinlichkeit auf eine Einigung.
     
  5. JSommer

    JSommer Neues Mitglied 07.02.2013, 14:30

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    AW: ältere Domain, jüngere Marke

    Das werde ich auf jeden Fall versuchen.
    Ich bedanke mich für die Antworten!

    Grüße,
    JSommer
     
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