Ähnlichkeit: bestehender Markenname in neuem Namen enthalten

Dieses Thema "ᐅ Ähnlichkeit: bestehender Markenname in neuem Namen enthalten - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von InLocoParentis, 23. Oktober 2017.

  1. InLocoParentis

    InLocoParentis Neues Mitglied 23.10.2017, 19:57

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    Ähnlichkeit: bestehender Markenname in neuem Namen enthalten

    Hallo liebes Juraforum,

    Eine fiktive große deutsche Marke hat den kurzen Namen "FIT". Herr Mustermann möchte eine Marke anmelden, mit dem Namen: "Fitness-fürs-Leben" oder ähnliches. (Einen längeren Namen, in dem die drei Buchstaben "f","i" und "t" hintereinander vorkommen.) Herr Mustermann bietet ein Produkt, was keine Ähnlichkeit mit den Produkten von "FIT" hat.

    Könnte es passieren, dass die große Marke rechtliche Schritte einleitet, weil die Namen ähnlich sind (bzw. "FIT" in dem Namen vorkommt) oder es zu einer Verwechslung kommen kann?

    Und wenn ja, welche Möglichkeiten hat Herr Mustermann?
    Gibt es Präzedenzfälle oder gerichtliche Ureile in diese Richtung?

    Beste Grüße,
     
  2. once

    once V.I.P. 24.10.2017, 02:28

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    AW: Ähnlichkeit: bestehender Markenname in neuem Namen enthalten

    Für welche Waren ist FIT eingetragen/geschützt; für welche Waren ist "Fitness-fürs-Leben" angemeldet?

    Aus der maßgeblichen Adressatenperspektive werden beide Marken nicht als so ähnlich aufgefaßt werden, daß insgesamt eine Verwechslungsgefahr anzunehmen wäre.

    Der Markeninhaber darf der Meinung sein, er sei berechtigt, die Benutzung der "Nachahmer-Marke" verbieten (lassen) zu dürfen, und darf (auf seine (Vorschuß-)Kosten) ein Gericht ersuchen, ihm seine (Rechts-)Meinung zu bestätigen.

    Viele.

    11
     
  3. Updatelect

    Updatelect Boardneuling 25.10.2017, 18:30

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    AW: Ähnlichkeit: bestehender Markenname in neuem Namen enthalten

    Ich gehe mal davon aus, dass die fiktive Marke "Fitness-fürs-Leben" beispielsweise für die Dienstleistunen in der Klasse 41 eingetragen werden soll. Beispielsweise für die Dienstleistung "Durchführung von Fitnesskursen".

    Dass eine Eintragung dieser Marke keine Aussicht auf Erfolg haben wird, da aufgrund des beschreibenden Charakters ein Eintragungshindernis aus §8 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 MarkenG vorliegt ist eine andere Angelegenheit.

    Eine Verwechslungsgefahr der zwei Marken "Fitness-fürs-Leben" und "FIT" wird man auch bei Identität der Dienstleistungen und durchnittlicher Kennzeichnungskraft nicht annehmen, da Fit in dieser Klasse beschreibend ist und gedanklich weggedacht wird. Zudem wird der Marktteilnehmer die beiden Marken sicherlicht nicht miteinander verwechseln.

    Rechtliche Schritt kann der Inhaber der älteren Marke natürlich einleiten. Gegen die eintragung der Marken kann er beispielsweise Widerspruch einlegen und bei benutzung der Marke kann er auf Unterlassung klagen. Allerdings wären die Aussichten auf Erfolg in diesem fiktiven Fall eher sehr gering. Zu einem Widerspruch kann es zudem erst kommen, wenn die Marke eingetragen wird, sodass dieser nicht zu erwarten ist.

    Hoffe das hilft weiter.

    LG
     
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