Abgeklebter Bewohner-Parkplatz

Dieses Thema "ᐅ Abgeklebter Bewohner-Parkplatz - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von Pat7274, 23. Mai 2018.

  1. Pat7274

    Pat7274 Boardneuling 23.05.2018, 21:43

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    Abgeklebter Bewohner-Parkplatz

    Hallo,

    Nehmen wir mal an.

    Person A parkt mit gültigem Parkaussweiss 1 in einem Parkbereich 2 .
    Parkschild ist überklebt, es ist nicht zusehen ob parkbereich 1 , 2, 3 oder 4 gilt.
    2 Wochen später trudelt ein Strafzettel ein , weil Person A im falschen Parkbereich parkte.
    Person A legt Einspruch ein mit der Begründung parkschild ist überklebt, da es eine Querstraße zum bestehenden Parkbereich ist, ging Person A davon aus , das er richtig parkt.
    Zusätzlich fordert Person A eine Karte ( da 80% der Schilder überklebt sind )wo die Parkbereiche erkennbar sind.
    Bußgeldstelle B lehnte Einspruch ab, nach einer Überprüfung durch einen Amtsmitarbeiter D. Laut Amtsmitarbeiter D Ist Parkbereich deutlich erkennbar.Eine Karte ist nicht nicht notwendig, parkbereiche sind erkennbar.

    Person A überprüft nochmals mit Zeuge ( Foto gemacht)
    Parkschild, auch Zeuge erkennt nicht den parkbereich, weil er überklebt ist.

    So wie geht man bei so einen fiktiven Fall vor?

    Danke
     
  2. onkelotto

    onkelotto V.I.P. 23.05.2018, 22:16

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    AW: Abgeklebter Bewohner-Parkplatz

    Verstehe ich nicht. Die Behörde kann wohl im Zwischenverfahren zum Ergebnis kommen, das nach nochmaliger Prüfung der Vorwurf aufrecht erhalten wird.
    Aber ablehnen kann die Bußgeldstelle den Einspruch IMHO nicht - dann sollte das Verfahren vor Gericht gehen.

    https://www.e-recht24.de/artikel/verkehrsrecht/10113-einspruch-bussgeldbescheid.html
     
  3. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 23.05.2018, 22:32

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    AW: Abgeklebter Bewohner-Parkplatz

    In Zonen mit Parkbereichen ist Parken grundsätzlich verboten, es sei denn, es wird durch etwas erlaubt.

    Wenn A den Bereich nicht erkennen kann, so kann er keine Erlaubnis erkennen und somit sollte er dort nicht parken.
     
  4. hambre

    hambre V.I.P. 25.05.2018, 18:08

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    AW: Abgeklebter Bewohner-Parkplatz

    Dann müssen wir erst einmal klären, wie genau die Zone ausgeschildert war.

    Stand dort Zeichen 314.1 (Parkzone) oder Zeichen 290.1 (Parkverbotzone). Und benötigt man dort einen Anwohnerparkausweis zum Parken (Zusatzzeichen 1020-32) oder wie ist der Hinweis zu verstehen, dass es verschiedene Zonen gibt?
     
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