2 Mitgliederversammlungen in Folge

Dieses Thema "ᐅ 2 Mitgliederversammlungen in Folge - Vereinsrecht" im Forum "Vereinsrecht" wurde erstellt von Biba, 1. Juni 2018.

  1. Biba

    Biba Neues Mitglied 01.06.2018, 15:22

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    2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Wir haben im Verein folgendes fiktives Szenario diskutiert und hätten Interesse an der korrekten Rechtslage:

    Mal angenommen, ein 3köpfiger Vorstand (alle 3 einzeln vertretungsberechtigt) ist sich nicht ganz einig. Um Klärung durch die Mitglieder zu erwirken, beschließen Vorstand A und B, eine Mitgliederversammlung einzuberufen.

    Vorstand C, der alleinig die aktuelle Mitgliederliste hat, weigert sich, diese auszuhändigen, sodass keine sichere Ladung der Mitglieder möglich ist.

    Vorstand A versucht nach bestem Wissen und Gewissen und nach Recherche alle Mitglieder ausfindig zu machen und zu laden.

    Als alle Ladungen verschickt wurden, beschließt Vorstand C, eine eigene MV zu berufen. Da Vorstand B und C die Frist der Satzung einhielten, sogar mehr als eine Woche früher luden, nutzt C dies aus und setzt den Termin ganz kurzfristig auf 3 Tage vor der anderen Sitzung.

    Dürfte er das? Wäre diese MV oder die andere zulässig oder beide? Und was hätte es für eine Bedeutung, wenn die Mitgliederliste nicht ausgehändigt wird und jemand bei der Ladung unbeabsichtigt vergessen wurde?
     
  2. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 01.06.2018, 16:34

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Steht in der Vereinssatzung nicht, wer zur MV einladen darf und damit die Tagesordnung bestimmt ?

    Wie lautet diese fiktive Satzungsbestimmung wörtlich ?
     
  3. Biba

    Biba Neues Mitglied 01.06.2018, 20:23

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Nehmen wir mal an, in der Satzung stünde folgendes:

    1. Die ordentliche MV findet einmal jährlich statt. Außerdem muss eine MV einberufenen werden, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 1/3 der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangen.

    2. Jede MV ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 2 Wochen und unter Angaben der Tagesordnung einzuberufen.

    3. Versammlungsleiter ist ein Mitglied des Vorstandes.

    4. Jede ordnungsgemäß einberufene MV ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
     
  4. khmlev

    khmlev V.I.P. 02.06.2018, 07:59

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Da die Mitglieder des Vorstandes einzeln zur Vertretung berechtigt sind, kann auch jedes Vorstandsmitglied zur MV wirksam einladen. Ein Vorstandsbeschluss ist nicht erforderlich, da die Satzung einen solchen nicht ausdrücklich vorschreibt. Jedes Vorstandsmitglied kann im Übrigen die durch das andere Vorstandsmitglied einberufene MV auch wieder widerrufen bzw. die Einladung hierzu zurücknehmen.

    Beide Einladungen können wirksam sein. Hier kommt es auf den Zugang, den Zeitpunkt der MV und die Tagesordnung an.
     
  5. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 02.06.2018, 09:28

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Ich denke mal, der Satz könnte auslegungsfähig sein und steht wohl in dem § Mitgliederversammlung.
    Unter "vom Vorstand" könnte man auch das Gremium Vorstand verstehen, welches dann noch weitere Regelungen zur Zuständigkeit des Vorstandes enthalten kann.
    Ich würde daher gern lesen, was denn in dem § "Vorstand" in der Satzung dieses fiktiven Vereins steht.
    Gibt es nur die 3 alleinvertretungberechtigten Vorstandsmitglieder oder auch ein Gremium Vorstand mit Sitzungen und einer Zuständigkeitsbeschreibung, die ja dann auch eine Abgrenzung zur Zuständigkeit der MV wäre ?
     
  6. Gartenzwerg2

    Gartenzwerg2 Senior Mitglied 13.06.2018, 08:25

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Zur Einberufung einer Mitgliederversammlung muss die Adressliste herausgegeben werden - ansonsten kann man das Amtsgericht (beim eingetragenen Verein) zur Hilfe nehmen, die Schreiben dann das unwillige Mitglied auf Herausgabe der Mitgliederliste an. Dies gilt auch für einfache Mitglieder nicht nur für Vorstandsmitglieder - sonst könnte man ja das 1/3 Mitglieder zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung gar nicht zusammenbekommen, wenn man sie nicht anschreiben kann. Habe da persönlich aber die Erfahrung gemacht, dass es sehr lange dauert, wenn ein Vorstand sich sperrt eine Mitgliederversammlung zur Abwahl des Vorsitzenden einzuberufen. In meinem konkreten Fall musste das Amtsgericht auch noch Druck machen dass eine Versammlung einberufen wurde, nachdem die erforderliche Zahl von Unterschriften zusammengekommen war. Da ist dann Geduld gefragt.
     
  7. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 13.06.2018, 08:32

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Im Einzelfall mag sich ein VR da mal eingeschaltet haben, es muss es aber grundsätzlich nicht.
    Das VR weiß ja noch nichtmal ob das Schreiben tatsächlich von einem Mitglied stammt.
    Und ein Verfahren nach § 37 BGB nach welchem das VR helfen kann, ist dort genau geregelt.
     
  8. khmlev

    khmlev V.I.P. 13.06.2018, 08:40

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    Der Satz bedarf keiner Auslegung. Gibt es keine weiteren Regelungen, dann bildet der gesetzliche Vorstand, in vertretungsberechtigter Anzahl, das Einladungsorgan und kann zur MV einladen. Es bedarf hierzu keines Beschlusses. Siehe mein Beitrag #4.

    Wenn Vorstand C die Mitgliederliste den weiteren Vorstandsmitgliedern zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht herausgibt, bleibt nur der Klageweg vor dem Amtsgericht.

    Das Registergericht, bei dem das Vereinsregister geführt wird, kann hier nicht helfen, da es nicht zuständig ist.
     
  9. Spezi–3

    Spezi–3 Star Mitglied 13.06.2018, 09:38

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    AW: 2 Mitgliederversammlungen in Folge

    @khmlev
    Mein Beitrag bezog sich auf das Wort "Vorstand" in dem Satz:
    Du schränkst ihn doch selbst wieder ein, denn
    Nun erklär mir mal was eindeutig unter "vom Vorstand" zu verstehen ist, wenn man nur diesen Satz kennt.
    Der gesetzliche Vorstand, das Satzungsgremium Vorstand, oder jedes vertretungsberechtigte Vorstandsmitglied ??
    Schon diese Entscheidung ist eine Auslegung !!
     
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