18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden?

Dieses Thema "ᐅ 18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden? - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von GoethesGarten, 23. Juni 2018.

  1. GoethesGarten

    GoethesGarten Junior Mitglied 23.06.2018, 13:43

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    18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden?

    Nehmen wir den traurigen aber durchaus denkbaren Fall an, eine Schwangere erleidet in der 27. SSW eine Totgeburt und das Kind wiegt über 500g. Rein rechtlich hat sie nun insgesamt Anspruch auf 18 Wochen (4 Monate) Mutterschutz (ja, das ist so - wer es nicht glaubt bitte selbst informieren).

    Rechtlich darf sie in diesem besonderen Fall aber - wenn sie das möchte - nach bereits 3 Wochen wieder ihre Arbeit aufnehmen, wenn sie sich stark und fit genug fühlt. Das ist eine KANN-Bestimmung - sie muss nicht.

    Nehmen wir nun an sie beantragt bei der Krankenkasse Mutterschutz, die Krankenkasse zahlt das Mutterschaftsgeld (das wird komplett für die 4 Monate im Voraus gezahlt) und nach 8 Wochen merkt die Mutter, dass es ihr wieder so gut geht, dass sie unbedingt wieder arbeiten möchte. In diesem Falle müsste sie das zu viel gezahlte Mutterschaftsgeld erstatten - soweit ist die Sachlage klar - aber kann sie den Mutterschutz nach 8 Wochen einfach so abbrechen oder kann ihr die Krankenkasse einen Strich durch die Rechnung machen? Rein rechtlich darf (muss nicht!) die Frau bereits nach 3 Wochen wieder arbeiten (bei Totgeburten!). Insofern sollte es nach 8 Wochen erst recht kein Problem sein. Doch was, wenn die Krankenkasse Ärger machen würde? Ich persönlich wüsste nicht wo ich im SGB oder im BGB dazu eine Antwort finden könnte. Hat jemand einen Tipp?
     
  2. Casa

    Casa V.I.P. 23.06.2018, 15:21

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    AW: 18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden?

    Woher die Infos mit der Kann-Regelung kommen, ist fraglich, wenn das entsprechende Gesetz nicht bekannt ist. Im Internet kann man viel schreiben wenn der Tag lang ist.

    Schau mal ins Mutterschutzgesetz, was da zu Totgeburten geregelt ist und teile uns dann das Ergebnis mit.
     
  3. ratte1

    ratte1 Senior Mitglied 23.06.2018, 16:25

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    AW: 18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden?

    Hallo,

    geregelt ist im § 3 Abs. 4 MuSchG:
    Der Arbeitgeber darf eine Frau nach dem Tod ihres Kindes bereits nach Ablauf der ersten zwei Wochen nach der Entbindung beschäftigen, wenn
    1. die Frau dies ausdrücklich verlangt und
    2. nach ärztlichem Zeugnis nichts dagegen spricht.


    Daher wird die KK keinen Ärger machen, sondern lediglich das zuviel gezahlte Mutterschaftsgeld zurück verlangen.

    MfG

    ratte1
     
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  4. GoethesGarten

    GoethesGarten Junior Mitglied 24.06.2018, 19:52

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    AW: 18-wöchigen Mutterschutz nach Totgeburt vorzeitig beenden?

    Vielen Dank. Jetzt verstehe ich die gesetzliche Regelung. Das sollte analog sicher auch gelten wenn sich eine Frau während der Mutterschutz-Zeit nach einer neuen Tätigkeit umschaut und beim alten AG kündigt. Richtig?
     
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