Familie & Erben

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Kein Unfallversicherungsschutz für EnkelkindbetreuungFamilie & Erben, 21.06.2018, 08:08

Kein Unfallversicherungsschutz für Enkelkindbetreuung

Kassel (jur). Betreuen Großeltern regelmäßig und unentgeltlich ihren Enkel, müssen sie bei Unfällen selbst haften. Die gesetzliche Unfallversicherung springt nur bei Tagespflegepersonen ein, die beim Jugendamt registriert sind, urteilte am Mittwoch, 19. Juni 2018, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 2 U 2/17 R).Im konkreten Fall ging es um einen tragischen Unfall eines eineinhalbjährigen Kleinkindes aus dem Raum Stendal in Sachsen-Anhalt. Da die Mutter sich beruflich ... mehr
Gleichgeschlechtliche Ehepartner dürfen dauerhaft in Rumänien bleibenFamilie & Erben, 06.06.2018, 09:07

Gleichgeschlechtliche Ehepartner dürfen dauerhaft in Rumänien bleiben

Luxemburg (jur). Nicht-EU-Bürger, die einen gleichgeschlechtlichen EU-Bürger geheiratet haben, haben dadurch ein Aufenthaltsrecht in Land des Unionsbürgers. Dies kann sich nicht darauf berufen, dass es gleichgeschlechtliche Ehen nicht anerkennt, urteilte am Dienstag, 5. Juni 2018, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-673/16). Danach muss Rumänien einen mit einem Rumänen verheirateten US-Amerikaner dauerhaft ins Land lassen, ohne allerdings deswegen auch die Ehe ... mehr
Umgangsrecht mit Enkel für GroßelternFamilie & Erben, 04.06.2018, 08:09

Umgangsrecht mit Enkel für Großeltern

Luxemburg (jur). Grundsätzlich haben auch Großeltern ein Umgangsrecht mit ihrem Enkelkind. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem am Donnerstag, 31. Mai 2018, verkündeten Urteil im Fall einer bulgarischen Großmutter entschieden (Az.: C-335/17).In dem Rechtsstreit wollte die bulgarische Großmutter mütterlicherseits Kontakt zu ihrem 2002 geborenen Enkelsohn pflegen, der in Griechenland bei seinem griechischen Vater lebt. Die Frau hatte ohne Erfolg die griechischen ... mehr

  • Vaterschaftsanfechtung führt zu Verlust der Staatsangehörigkeit (Familie & Erben, 24.04.2018, 09:20)
    Leipzig (jur). Nach einer erfolgreichen Vaterschaftsanfechtung kann ein Kleinkind seine erworbene deutsche Staatsangehörigkeit rückwirkend wieder verlieren. Solange das Kind mit dem Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit ... mehr
     
  • Für Kindererziehung gibt es kein extra Rentenzuschlag (Familie & Erben, 23.03.2018, 09:32)
    Kassel (jur). Neben der bisherigen Anrechnung von Kindererziehungszeiten können Eltern keinen weiteren Zuschlag zu ihrer Rente bekommen. Auch wenn Familien mit Kindern als zukünftige Beitragszahler das Rentensystem stützen, ... mehr
     
  • Entzug des Sorgerechtes für Eltern der Sekte „Zwölf Stämme“ (Familie & Erben, 23.03.2018, 09:20)
    Straßburg (jur). Deutschland durfte Eltern der urchristlichen Glaubensgemeinschaft „Zwölf Stämme“ wegen Kindesmisshandlung das elterliche Sorgerecht teilweise entziehen und die Kinder in Kinderheimen und Pflegefamilien ... mehr
     
  • Pflege des Großmutter-Grabes mindert nicht Erbschaftssteuer (Familie & Erben, 13.03.2018, 09:25)
    Düsseldorf (jur). Wer mit einem Erbe auch die Verantwortung zur Pflege des großelterlichen Grabes übertragen bekommt, kann den damit verbundenen Aufwand nicht als die Erbschaftsteuer mindernde Nachlassverbindlichkeiten ... mehr
     
  • Bei Verlust des Kindes im ersten Monat besteht Elterngeldanspruch (Familie & Erben, 12.03.2018, 09:21)
    Kassel (jur). Die gesetzliche zweimonatige Mindestbezugsdauer für das Elterngeld kann im Ausnahmefall auch unterschritten werden. So können Adoptionspflegeeltern nur für einen Monat Elterngeld erhalten, wenn das aufgenommene ... mehr
     
  • Einmalige Zahlungen dürfen Elterngeld nicht mindern (Familie & Erben, 09.03.2018, 10:01)
    Kassel (jur). Arbeiten frischgebackene Eltern während ihrer Elternzeit in einem pauschal versteuerten Minijob, dürfen erhaltene einmalige Zahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld oder eine Heiratsbeihilfe nicht das ... mehr
     
  • Ehepartner darf Kasko-Versicherung ohne Vollmacht kündigen (Familie & Erben, 05.03.2018, 11:29)
    Karlsruhe (jur). Jeder Ehepartner kann bei einem gemeinsamen Familienauto die Vollkasko-Versicherung auch ohne Zustimmung des anderen kündigen. Dies gilt auch dann, wenn der kündigende Ehepartner nicht der Versicherungsnehmer ... mehr
     
  • Für unerfüllbare Erb-Versprechen haftet nicht der Testamentsvollstrecker (Familie & Erben, 06.02.2018, 10:45)
    Hamm (jur). Wenn die im Testament festgehaltenen Versprechen eines Verstorbenen nicht erfüllbar sind, muss dafür nicht der Testamentsvollstrecker geradestehen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Montag, 5. ... mehr
     
  • Anspruch auf Pflichtteil am Erbe für Enkel (Familie & Erben, 05.02.2018, 09:45)
    Hamm (jur). Hat ein Großvater seinen Sohn wegen Gewalttätigkeiten komplett enterbt, kann dem unehelichen Enkel der gesetzliche Pflichtteil am Erbe zustehen. Um den Anspruch geltend machen zu können, ist es ausreichend, dass ... mehr
     
  • Wegen bestehender Schulden bei den Eltern gibt es keinen Erb-Pflichtteil (Familie & Erben, 27.01.2018, 11:49)
    Hamm (jur). Hat die verstorbene Mutter ihre Tochter zur Alleinerbin erklärt und gehört zum Erbe auch die Rückforderung eines Darlehens der Eltern an den Sohn, geht der Sohn gegebenenfalls völlig leer aus. Denn die Tochter ... mehr
     
  • "Testament" darf auch "Vollmacht" heißen (Familie & Erben, 18.01.2018, 14:45)
    Hamm (jur). Ein Testament muss für seine Wirksamkeit nicht zwingend als „Testament“ oder „Letzter Wille“ gekennzeichnet sein. Auch in einem als „Vollmacht“ bezeichneten Schriftstück kann der Letzte Wille eines Verstorbenen ... mehr
     
  • Vorrang der familiäre Bindung vor leiblicher Vaterschaft (Familie & Erben, 17.11.2017, 09:56)
    Karlsruhe (jur). Sozial-familiäre Bindungen eines Kindes haben Vorrang vor der leiblichen Vaterschaft. Dass laut Gesetz eine Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft dann ausscheidet, ist verfassungsmäßig nicht zu beanstanden, ... mehr
     
  • Intersexuelle dürfen drittes Geschlecht ins Geburtenregister eintragen lassen (Familie & Erben, 09.11.2017, 10:29)
    Karlsruhe (jur). Standesämter müssen bei Eintragungen im Geburtenregister neben der Geschlechtsangabe „männlich“ und „weiblich“ auch ein drittes Geschlecht für intersexuelle Menschen vorsehen. Die bisherigen Regelungen im ... mehr
     
  • Kein finanzieller Vorteil durch "Kinderwohngeld" bei Hartz-IV-Bezug (Familie & Erben, 01.11.2017, 14:53)
    Potsdam (jur). Alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher haben vom „Kinderwohngeld“ keinen finanziellen Vorteil. Denn führt das Kinderwohngeld dazu, dass das Kind selbst nicht mehr auf Hartz IV angewiesen ist, kann der Mutter ... mehr
     
  • Nur bei Kind im eigenen Haushalt gibt es Kindergeld (Familie & Erben, 06.10.2017, 09:36)
    München (jur). Sobald ein Elternteil wegen einer Trennung mit dem gemeinsamen Kind auszieht, kann nur dieser Kindergeld beanspruchen. Die ursprüngliche Kindergeldberechtigung des anderen Elternteils erlischt automatisch mit ... mehr
     
  • Anspruch auf Witwenrente auch nach nur zwei Monaten Ehe (Familie & Erben, 02.10.2017, 09:51)
    Berlin (jur). Im Einzelfall kann eine Witwe auch dann Anspruch auf Witwenrente haben, wenn die Ehe mit ihrem verstorbenen Mann weniger als ein Jahr gedauert hat. Nach einem am Freitag, 29. September 2017, bekanntgegebenen ... mehr
     
  • Wegen Handlähmung linkshändig verfasstes Testament ist gültig (Familie & Erben, 27.09.2017, 14:16)
    Auch ein mit der linken Hand geschriebenes Testament kann gültig sein. Der für Nachlasssachen zuständige 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hatte über die Erbfolge eines im Alter von 62 Jahren an Krebs verstorbenen ... mehr
     
  • Umgang mit Enkeln kann von streitenden Großeltern nicht erzwungen werden (Familie & Erben, 23.08.2017, 10:00)
    Karlsruhe (jur). Liegen Großeltern ständig mit den Eltern in Streit, kann ihnen aus Kindeswohlgründen der Umgang mit den Enkeln verboten werden. Sie können den Umgang dann auch nicht gerichtlich erzwingen, da dies nicht dem ... mehr
     
  • Steuerbegünstigte Unterhaltszahlungen werden durch Betreuungsgeld gemindert (Familie & Erben, 16.08.2017, 09:34)
    Münster (jur). Das 2013 auf Bundesebene eingeführte und nach 2015 nur in Bayern fortgeführte Betreuungsgeld mindert bei nichtverheirateten Eltern den Steuerabzug des Partners für dessen Unterhalt. Dagegen wird Kindergeld ... mehr
     
  • Während des Betreuungsverfahrens Überschreibung von jeglichem Vermögen (Familie & Erben, 15.08.2017, 09:59)
    Karlsruhe (jur). „Sichern“ sich Kinder bereits während eines laufenden Betreuungsverfahrens nahezu das gesamte Vermögen der demenzkranken Mutter, kann dies erhebliche Zweifel gegen die Eignung und Redlichkeit als ... mehr
     
  • Auf minderjährigen Bruder kann die große Schwester aufpassen (Familie & Erben, 28.07.2017, 09:46)
    Hamm (jur). Bei der Bestellung eines Vormunds für einen minderjährigen syrischen Flüchtling haben Verwandte grundsätzlich Vorrang. Dies gilt umso mehr, wenn die Übernahme der Vormundschaft auch dem Willen der in Syrien ... mehr
     
  • Bei EU-Bürgern muss Familienkasse von Freizügigkeitsrecht ausgehen (Familie & Erben, 27.07.2017, 10:15)
    München (jur). Die Familienkasse durfte in Deutschland lebenden rumänischen und bulgarischen Eltern nicht das Kindergeld wegen einer unterstellten fehlenden EU-Freizügigkeit verweigern. Auch wenn die Arbeitnehmerfreizügigkeit ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Familie & Erben?

Vom Familien- und Erbrecht ist jeder in irgendeiner Form einmal betroffen. Denn nicht nur, wenn es um eine Scheidung geht, kommt das Familienrecht zum Tragen. Grundsätzlich fällt das Familienrecht in den Bereich des Zivilrechts und befasst sich mit rechtlichen Sachverhalten von Personen, die durch eine Ehe oder Lebenspartnerschaft, aber auch durch Familien bzw. Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Aber auch die Vormundschaft, die Pflegschaft bzw. Betreuung sowie die Adoption fallen in den Bereich des Familienrechts. So befasst sich das Familienrecht beispielsweise inhaltlich mit der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, aber auch mit deren Aufhebung. Insbesondere die allgemeinen Rechtswirkungen einer Ehe oder Lebenspartnerschaft, das Güterrecht sowie die Scheidung oder die Auflösung einer Lebenspartnerschaft sowie die daraus resultierenden Rechtsfolgen (z. B. Unterhalt, Versorgungsausgleich) sind im Familienrecht geregelt. Weitere Rechtsvorschriften beziehen sich beispielsweise auf die verwandtschaftliche Unterhaltspflicht, auf die Rechte und Pflichten, die zwischen Kindern und Eltern bestehen, und die Adoption die unter das sogenannte Kindschaftsrecht zusammengefasst werden. Wie man sieht, fast jeder kommt irgendwann an einem Punkt, an dem man mit dem Familienrecht konfrontiert ist.

Dasselbe gilt für das Erbrecht. Grundsätzlich sollte man wissen, dass das Erbrecht rechtlich ein subjektives Grundrecht ist, welches im BGB festgelegt ist. Es regelt bei Eintritt des Todes einer Person die Verfügung über deren Eigentum oder auch andere Rechte, die veräußerbar sind. So enthält das Erbrecht Rechtsnormen, die die Verteilung der Hinterlassenschaft eines Erblassers im Todesfall an eine oder mehrere Personen regelt. Sofern kein Erbvertrag oder Testament vorhanden ist, erfolgt die Aufteilung nach der gesetzlichen Erbfolge. Aber auch das Erbrecht von Ehegatten oder Regelungen für die Ausstellung des Erbscheins sind im Erbrecht zu finden. Besondere Regelungen, wie z. B. die Erbunwürdigkeit, die Annahme bzw. Ausschlagung einer Erbschaft oder der Erb- bzw. Pflichtteilsverzicht werden ebenfalls im Erbrecht geregelt.

Da sich sowohl im Familienrecht als auch im Erbrecht stetig Änderungen ergeben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine übersichtliche Zusammenfassung aller wichtigen und aktuellen Nachrichten, die im Zusammenhang mit dem Familienrecht oder Erbrecht stehen.

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