Weniger Sollstunden für Krankenschwester durch Feiertage am Samstag

22.09.2017, 11:56 | Arbeitsrecht | Jetzt kommentieren


Weniger Sollstunden für Krankenschwester durch Feiertage am Samstag
Erfurt (jur). Nach den Tarifregelungen für kommunale Krankenhäuser ist der Samstag ein Arbeitstag. Krankenschwestern und andere in Schicht arbeitende Arbeitnehmer müssen daher generell weniger arbeiten, wenn Heiligabend, Silvester oder ein Feiertag auf einen Samstag fallen, urteilte am Mittwoch, 20. September 2017, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 6 AZR 143/16). Das gelte auch für Arbeitnehmer, die für den betreffenden Samstag nicht zur Arbeit eingeteilt waren.

Damit gab das BAG einer Krankenschwester recht, die an einem kommunalen Krankenhaus in Schleswig-Holstein beschäftigt ist. Sie arbeitet dort an allen sieben Wochentagen, und zwar in wechselnden Schichten jeweils an fünf Tagen in einer Woche.

Nach dem Tarifvertrag der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K) werden in Krankenhäusern die zu leistenden Arbeitsstunden anteilig herabgesetzt, wenn ein Feiertag oder die „Vorfeiertage“ Heiligabend und Silvester auf einen Werktag fallen, auch wenn Arbeitnehmer an dem betreffenden Tag nicht zur Arbeit eingeteilt sind.

Arbeitgeber setzt Sollstunden nicht herab

2011 fielen der Neujahrstag und Heiligabend beide auf einen Samstag. Die Krankenschwester hatte an beiden Tagen dienstplanmäßig frei. Der Arbeitgeber setzte die Zahl ihrer Sollstunden nicht herab. Er meinte, dass nach den tariflichen Regelungen der Samstag kein Werktag sei.

Dem widersprach nun das BAG. „Aus dem tariflichen Gesamtzusammenhang ergibt sich, dass der Samstag als Werktag im Sinne des (…) TVöD-K anzusehen ist“, befanden die Erfurter Richter.


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