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Bounty-Schokoriegelform darf nicht kopiert werden

07.01.2016, 12:17 | Wirtschaft & Steuern | Autor: Juraforumadmin | Jetzt kommentieren

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Bounty-Schokoriegelform darf nicht kopiert werdenKarlsruhe (jur). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat bei den Verbrauchern bekannte Produktformen besser vor Imitaten geschützt. In der Regel ist anzunehmen, dass die Verbraucher auch entsprechende Produkte mit ähnlicher Form dem Produkt und Hersteller des Originals zuordnen, heißt es in einem am Dienstag, 5. Januar 2016, veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 23/14). Es schützte damit den Schokoriegel „Bounty“ vor dem türkischen Imitat „Wish“.

Die Form des „Bounty“-Riegels mit seinen abgerundeten Enden und drei wellenförmigen Erhebungen auf der Oberseite ist seit 2011 als sogenannte dreidimensionale Marke geschützt. Der mit einer Kokosmasse gefüllte Riegel brachte 2010 und 2011 seinem Hersteller Mars Umsätze in Deutschland von jeweils über 22 Millionen Euro; das entspricht einem Marktanteil von mehr als 2,6 Prozent an allen Schokoladenriegeln. Bei einer Befragung 2004 ordnete etwa die Hälfte der Verbraucher die Form des Riegels dem Produkt „Bounty“ oder seinem Hersteller Mars zu.

Im Januar 2012 präsentierte der türkische Hersteller Sölen auf der Internationalen Süßwarenmesse in Köln ebenfalls Schokoriegel mit Kokosfüllung. Sie sind etwas flacher, in ihrer Form aber insgesamt ähnlich. So haben sie ebenfalls abgerundete Enden und drei Erhebungen auf der Oberseite. Die „Wish“ genannten Sölen-Riegel wurden auch an die Messebesucher verteilt.

„Bounty“-Hersteller Mars wünschte sich ein Vertriebsverbot für „Wish“ und hatte damit nun vor dem BGH erfolg.

Die dreidimensionale Marke der „Bountys“ habe sich auf dem Markt durchgesetzt, erklärten die Karlsruher Richter zur Begründung. Hersteller Mars habe einen hohen Wiedererkennungsgrad bei den Verbrauchern nachgewiesen. Demnach werde die Form „markenmäßig“ verwendet. Neben dem Namen werde auch sie als Hinweis auf das Produkt und seinen Hersteller verstanden.

In solchen Fällen sei in der Regel von einer Verwechslungsgefahr auszugehen, urteilte der BGH. Verbraucher würden auch ähnliche Formen als Hinweis auf Produkt und Hersteller des Originals wahrnehmen, obwohl es sich um ein Konkurrenzprodukt handelt, so der Leitsatz des jetzt schriftlich veröffentlichten Urteils vom 21. Oktober 2015. Sölen dürfe daher ähnlich gestaltete Schokoriegel nicht in Deutschland anbieten.


Quelle: © www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage

Symbolgrafik: © Marco Mayer - Fotolia.com



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