Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ist ein Rechtsbehelf in Deutschland. Inhaltlich macht der Antragssteller eine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten geltend.

Das Bundesverfassungsgericht ist Empfänger der Verfassungsbeschwerde. Wichtig ist dabei, dass das Bundesverfassungsgericht keine Superrevisionsinstanz ist. Das bedeutet, dass das Gericht nicht die Anwendung des einfachen Rechts überprüft, sondern ausschließlich die Verletzung spezifischer Grundrechte.

Genau wie bei anderen öffentlichen Klagen ist die Verfassungsbeschwerde aufzubauen. Sie ist in die Zulässigkeit und Begründetheit zu gliedern.

Aufbau einer Verfassungsbeschwerde: http://www.juraforum.de/lexikon/verfassungsbeschwerde

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster

Erstellt von JuraforumWiki, 01.10.2010, 11:22 Zuletzt editiert von JuraforumWiki, 20.10.2011, 14:13 0 Kommentare, 2.167 Zugriffe