Strassenreinigung

Die Strassenreinigung dient der Sauberhaltung und Gewährleistung der Befahrbarkeit sowie Begehbarkeit des Verkehrswegenetzes von Städten und Kommunen.

Hausordnungen, die zwischen dem Mieter und Vermieter im Mietvertrag zum Vertragsgegenstand gemacht werden, enthalten zumeist auch eine Vorschrift über die Art und Weise der Strassenreinigung, und zwar hinsichtlich des Gehweges.
Die Strassenreinigung, die im Winter auch die Räumung von Schnee und Eis mit umfasst, ist in diesem Zusammenhang nicht immer Angelegenheit des Erdgeschossmieters. Ähnlich wie bei der Kehrwoche ist ein wechselnder Reinigungs- bzw. Schneeräumdienst vorgesehen.

Die Reinigung der Strasse stellt dabei eine Nebenverpflichtung des Mieters dar. Für den Fall des Unterlassens dieser Verpflichtung seitens des Mieters kann sich dieser unter bestimmten Umständen schadensersatzpflichtig machen. Für den Fall, dass aufgrund eines z.B. nicht geräumten Gehwegs eine Person stürzt und zu Schaden kommt, können für den Verpflichteten unter Umständen erhebliche Schadensersatzansprüche zukommen.

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster, Sebastian

Erstellt von JuraforumWiki, 30.08.2010, 15:31 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 1.195 Zugriffe