Schutzschrift

Schriftsatz, der vorbeugend bei einem Gericht von einer Person eingereicht wird, die erwartet, dass bei dem Gericht ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen sie gestellt werden wird. Sie soll verhindern, dass eine einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung allein aufgrund des Vortrags des Antragsstellers ergeht.

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster, Sebastian

Erstellt von JuraforumWiki, 04.06.2010, 19:28 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 943 Zugriffe