Kaufvertrag

Der Kaufvertrag ist ein zweiseitiger Vertrag mit wechselseitigen Pflichten. Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

Der Kaufvertrag ist grundsätzlich formfrei. Es gibt jedoch Kaufverträge, die wegen ihrer besonderen Bedeutung formbedürftig sind. Zu nennen ist insbesondere der Grundstückskauf.

Der Verkäufer hat zunächst die Pflicht, dem Käufer die Sache zu Eigentum zu übertragen. Aufgrund des im Deutschen Recht geltenden Abstraktionsprinzips geschieht die Eigentumsübertragung nicht bereits durch Abschluss des Kaufvertrages. Der Verkäufer hat eine Gewähr dafür zu übernehmen, dass die Sache mangelfrei ist. Der Käufer kann, wenn die Sache mit einem Mangel behaftet ist, die Rechte aus § 434 ff BGB geltend machen.
Die Pflicht des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises ist seine Hauptleistungspflicht. Daneben trifft ihn als Nebenleistungspflicht die Pflicht, die Sache abzunehmen.

§§ 433 ff BGB enthalten Regelungen über den Kaufvertrag. Daneben gibt es eine Reihe von Sondervorschriften für spezielle Arten des Kaufvertrages. §§ 474 ff BGB enthalten beispielsweise Regelungen, für den Fall, dass ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache kauft (Verbrauchsgüterkauf). Daneben enthält das Handelsgesetzbuch (HGB) Vorschriften über den Handelskauf und das BGB in §§ 454 ff Normen über den Kauf auf Probe. Bei einem Kauf auf Probe oder auf Besichtigung steht die Billigung des gekauften Gegenstandes im Belieben des Käufers.

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster

Erstellt von JuraforumWiki, 09.12.2010, 16:36 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 9.838 Zugriffe