Bedingung (§ 158 BGB)

Bedingung ist ein ungewisses, zukünftiges Ereignis, von dem eine bestimmte Rechtswirksamkeit abhängig gemacht wird. Man unterscheidet zwischen der aufschiebenden (§ 158 Abs. 1 BGB) und auflösenden (§ 158 Abs. 2 BGB) Bedingung. Bei der aufschiebenden Bedingung tritt die Wirksamkeit des Rechtsverhältnisses mit Eintritt der Bedingung ein und bei der auflösenden Bedingung endet mit Eintritt der Bedingung ein Rechtsverhältnis.

Beispiele: Beim Eigentumsvorbehalt, bei dem der Käufer sich das Eigentum an der Verkaufssache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehält, handelt es sich um eine aufschiebende Bedingung (§§ 929 S. 1, 158 Abs. 1 BGB). Im Rahmen der Sicherungsübereignung, bei der eine Sache bis zur vollständige Tilgung der Raten an den Verkäufer übereignet wird (z.B. beim Raten-Kaufvertrag), handelt es sich um eine auflösende Bedingung.

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster, Sebastian

Erstellt von JuraforumWiki, 04.06.2010, 19:28 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 1.170 Zugriffe