Arbeitsschutz

Die gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsschutz dienen dazu, gesundheitsschädigende Einwirkungen und Gefahren von Arbeitnehmern abzuwenden oder auch Arbeitnehmer vor finanziellen Schädigungen zu bewahren.

Der Arbeitsschutz in Deutschland ist an die europäischen Arbeitsschutzrichtlinien aus dem Jahr 1996 angepasst. In Deutschland bestehen folgende arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen: Das Arbeitsschutzgesetz, das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSGV), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Chemikaliengesetz und Atomgesetz. In diesen Gesetzen sind die jeweiligen Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber hinsichtlich der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen verankert. Die Zuständigkeit für die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen liegt in Deutschland bei den Gewerbeaufsichtsämtern.

Hamburgisches-OVG zur gesetzlichen Grundlage der Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Hamburgisches-OVG, Aktenzeichen 1 Bf 34/03, Verkündungsdatum17.02.2004:

Die Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 1. Dezember 1974 in der Fassung vom 1. Oktober 2001 findet in § 15 Abs. 1 Nr. 6 SGB VI i.V.m. den Regelungen des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1973 m.spät.Änd.) - AsiG - eine ausreichende gesetzliche Grundlage.

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster, Sebastian

Erstellt von JuraforumWiki, 04.05.2010, 09:16 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 1.680 Zugriffe