Abhilfe

Abhilfe bedeutet generell, dass eine belastende Entscheidung durch denjenigen, der diese verursacht hat, wieder aufgehoben wird.

Im Verwaltungsverfahren: Nach § 72 VwGO kann die Ausgangs- oder Widerspruchsbehörde im Widerspruchsverfahren dem Widerspruch
abhelfen (Abhilfebescheid), das heisst der veranlasste Verwaltungsakt wird teilweise oder ganz aufgehoben.

Im Zivilprozeßrecht: Erachtet gemäß § 572 Abs. 1 ZPO das Gericht oder der Vorsitzende, dessen Entscheidung angefochten wird, die Beschwerde
für begründet, so haben sie ihr abzuhelfen; andernfalls ist die Beschwerde unverzüglich dem Beschwerdegericht vorzulegen.

Im Reiserecht: Nach § 651c Abs. 2 BGB kann der Reisende bei Vorliegen eines Reisemangels vor Ort vom Reiseveranstalter
verlangen, dass der Mangel abgestellt wird (Abhilfeverlangen).

Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki, webmaster, Sebastian

Erstellt von JuraforumWiki, 04.06.2010, 19:28 Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011, 11:18 0 Kommentare, 1.853 Zugriffe