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Geldbuße für „Blitzer-App“ auf dem Smartphone

13.11.2015, 08:25 | Verkehrsrecht | Autor: Juraforumadmin |2 Kommentare

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Geldbuße für „Blitzer-App“ auf dem SmartphoneCelle (jur). Wer eine „Blitzer-App“ auf sein Smartphone lädt, muss mit einer Geldbuße rechnen, wenn er das Smartphone im Auto nutzt. Mit einem am Donnerstag, 12. November 2015, bekanntgegebenen Beschluss bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Celle ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro (Az.: 2 Ss (OWi) 313/15).

Zu dieser Strafe hatte das Amtsgericht Winsen/Luhe einen Autofahrer verurteilt der bei einer Fahrt ein Smartphone mit installierter Blitzer-App benutzt hatte. Damit habe das Smartphone „die zusätzliche Zweckbestimmung eines Blitzer-Warngerätes“ bekommen, erklärte das OLG zur Begründung. Radarwarn- und Laserstörgerätetechnische seien aber laut Straßenverkehrsordnung unzulässig.

Dabei sei es gleichgültig, ob die Blitzer-App bereits benutzt wurde, so das OLG in seinem jetzt bekanntgegebenen Beschluss vom 03. November 2015. Entscheidend sei allein, dass das Smartphone vom Autofahrer zur Warnung vor Blitzern eingesetzt werden sollte.


Quelle: © www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage

Symbolgrafik: © Peter Maszlen - Fotolia.com



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Bisherige Kommentare zur Nachricht (2)

Manglaubtes kaum  (08.12.2015 18:50 Uhr):
Also muss der Beifahrer das smartphone mit Blitzer-App benutzen. Und wenn der Beifahrer mit Fahrer noch verwandt/verheiratet ist, dürfte alles klar sein - gibt so kein Bussgeld. Oder?
H  (08.12.2015 08:40 Uhr):
Ist eine App, die Standorte von Blitzern listet, als verboten anzusehen? Oder handelte es sich um einen aktiven Radarwarner?

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