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Verkehrsrecht

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  • Fünfjährige Radler dürfen kleine Strecken alleine fahren (Verkehrsrecht, 28.07.2011, 14:19)
    München/Berlin (DAV). Bei Kindern hängt das Maß der gebotenen Aufsicht von Alter, Eigenart und Charakter ab. Eltern verletzen nicht ihre Aufsichtspflicht, wenn sie ihr fünfjähriges, im Radfahren geübtes Kind ein Stück Weg ... mehr
     
  • Keine Geldbuße bei "unsichtbaren" Verkehrsschildern (Verkehrsrecht, 18.07.2011, 09:29)
    Hamm/Berlin (DAV). Verkehrsschilder, die zugewachsen sind, entfalten keine Wirkung. Autofahrer müssen aus der Umgebung - beispielsweise durch die Art der Bebauung - nicht ahnen, dass sie durch eine Tempo-30-Zone fahren. Auf ... mehr
     
  • Vorfahrtstraßen auf Parkplätzen (Verkehrsrecht, 29.06.2011, 14:00)
    Berlin (DAV). Auf Parkplätzen gilt grundsätzlich für Autofahrer erhöhte Rücksichtnahme und Sorgfalt. Zu beachten ist auch, dass Parkplatz-Fahrspuren, die eindeutig Straßencharakter haben, den dort Fahrenden Vorfahrt gewähren ... mehr
     
  • Führerscheinprüfung auf Deutsch (Verkehrsrecht, 29.06.2011, 13:57)
    Berlin (DAV). Die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in Deutschland kann neben Deutsch auch in anderen Sprachen abgelegt werden. Mit der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) ist diese ... mehr
     
  • Wartepflicht für Fahrräder am Zebrastreifen (Verkehrsrecht, 23.06.2011, 09:55)
    Frankenthal/Berlin (DAV). Beim Überqueren eines Zebrastreifens haben Radfahrer nicht die gleichen Rechte wie Fußgänger. Kommt es zu einem Unfall, trägt der Radfahrer eine Mitschuld. Bei einem nicht absehbaren Einschwenken auf ... mehr
     
  • Keine Versicherungleistung bei Trunkenheitsfahrt mit Unfall? (Verkehrsrecht, 22.06.2011, 16:00)
    Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser bestehenden Fahrzeugvollversicherung wegen eines Unfalls in Anspruch. Am 13. Juli 2008 kam der sich auf einer Rückfahrt von einem Rockkonzert befindende Kläger gegen 7.15 Uhr ... mehr
     
  • Autobahnmaut auch bei Nichtdurchführung einer Fahrt? (Verkehrsrecht, 16.06.2011, 16:50)
    Ein Mautschuldner kann bei der manuellen Einbuchung oder der Interneteinbuchung nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums des Einbuchungsbelegs oder des ihm für die mautpflichtige Straßenbenutzung eingeräumten Zeitraums innerhalb ... mehr
     
  • Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich? (Verkehrsrecht, 15.06.2011, 15:26)
    Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger kaufte im September 2003 vom Beklagten ein Neufahrzeug Mazda M 6 Kombi für 25.860 €. Nach Auslieferung ... mehr
     
  • Verwaltungsgebühren auch für „abgebrochene“ Abschleppmaßnahme (Verkehrsrecht, 30.05.2011, 12:18)
    Aachen/Berlin (DAV). Wenn ein falsch geparktes Fahrzeug abgeschleppt werden soll und der Fahrer kommt noch rechtzeitig dazu, muss er trotzdem neben Verwarnungsgeld und Abschleppkosten auch Verwaltungsgebühren bezahlen. Das ... mehr
     
  • Radweg muss benutzt werden (Verkehrsrecht, 30.05.2011, 12:10)
    ...auch wenn er Mindestanforderungen nicht genügt München/Berlin (DAV). Radfahrer müssen unter bestimmten, eng umgrenzten Umständen Radwege auch dann benutzen, wenn diese nicht den Mindestanforderungen der ... mehr
     
  • Keine Betriebsgefahr bei abgestelltem Motorrad (Verkehrsrecht, 20.05.2011, 10:23)
    Tübingen/Berlin (DAV). Generell geht von Kraftfahrzeugen eine so genannte Betriebsgefahr aus. Dies bedeutet, dass sich allein schon aus dem Betrieb eines Fahrzeugs eine Gefahr ergibt. Wird jemand durch ein Fahrzeug verletzt, ... mehr
     
  • Beschädigung des Pkw bei Rückführung aus dem Ausland – Ansprüche gegen die Abschleppfirma (Verkehrsrecht, 20.05.2011, 10:22)
    München/Berlin (DAV). Eine Versicherung, die im Schadensfall einen Wagen aus dem Ausland zurückholen soll, haftet nicht für Beschädigungen beim Abschleppen. Diese Ansprüche müssen gegen die Abschleppfirma geltend gemacht ... mehr
     
  • Mobile.de: Auf das Einstellungsdatum kommt es an (Verkehrsrecht, 04.04.2011, 11:01)
    München/ Berlin (DAV). Beim Verkauf von Sachen im Internet mit bestimmten Fristen ist das Einstelldatum des Angebots entscheidend. So entschied das Amtsgericht (AG) München am 10. September 2010 (AZ: 271 C 20092/10), wie die ... mehr
     
  • Länder befürworten Wechselkennzeichen (Verkehrsrecht, 30.03.2011, 14:36)
    Elf Bundesländer sprechen sich laut AUTO BILD für Wechselkennzeichen aus. Bundesfinanzminister sperrt sich trotz möglicher Mehreinnahmen. Der Zuspruch für Wechselkennzeichen wird immer größer. Vor allem auf Länderebene ... mehr
     
  • Bastlerfahrzeug: Gewährleistung ausschließen? (Verkehrsrecht, 15.03.2011, 10:48)
    München/Berlin (DAV). Die Bezeichnung eines Autos als „Bastlerfahrzeug" kann grundsätzlich eine Gewährleistung ausschließen. Dann darf der entsprechende Begriff „Bastlerfahrzeug“ im Vertrag aber auch nicht im Kleingedruckten ... mehr
     
  • Baum behindert Grundstückseinfahrt – Eigentümer kann Entfernung verlangen (Verkehrsrecht, 15.03.2011, 10:47)
    Hannover/Berlin (DAV). Städte dürfen bei der Umgestaltung von Straßen nicht die Einfahrt auf Grundstücke erschweren. Daher kann eine Grundstückseigentümerin die Entfernung eines neu gepflanzten Baumes vor ihrer Einfahrt ... mehr
     
  • Super in E10-Zapfsäulen? (Verkehrsrecht, 09.03.2011, 16:45)
    AUTO BILD lässt Ethanolgehalt in E10-Probe untersuchen / Labor-Test ergibt: Tankstelle verkauft Super-Kraftstoff statt Bio-Sprit Was heute an vielen Tankstellen als E10 verkauft wird, könnte gewöhnliches Super-Benzin sein. ... mehr
     
  • A 3 darf im Stadtgebiet Würzburg sechsstreifig ausgebaut werden (Verkehrsrecht, 03.03.2011, 14:10)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage mehrerer Grundstückseigentümer gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Unterfranken für den sechsstreifigen Ausbau der A 3 im Stadtgebiet Würzburg ... mehr
     
  • Keine Löschung von Punkten im Verkehrszentralregister nach Verzicht auf die Fahrerlaubnis (Verkehrsrecht, 03.03.2011, 14:09)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass ein Verzicht auf die Fahrerlaubnis nicht zu einer Löschung von Punkten im Verkehrszentralregister nach § 4 Abs. 2 Satz 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) führt. ... mehr
     
  • Absolutes Halteverbot: Auto kann umgesetzt werden (Verkehrsrecht, 24.02.2011, 12:22)
    Berlin (DAV). Steht ein Fahrzeug im absoluten Halteverbot, kann die Polizei jederzeit seine Umsetzung anordnen, auch ohne dass eine konkrete Verkehrsbehinderung von ihm ausgeht. Über diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts ... mehr
     
  • Aufbauseminar: Führerschein ohne Teilnahme weg (Verkehrsrecht, 24.02.2011, 12:20)
    Neustadt (Weinstraße)/Berlin (DAV). Wer 14 Punkte auf seinem Flensburger Sündenregister angehäuft hat und daher eine Einladung zu einem Aufbauseminar bekommt, sollte dieses Seminar auch besuchen. Sonst ist der Führerschein ... mehr
     
  • Ohne Ticket in Bus oder Bahn ist nicht unbedingt Schwarzfahren (Verkehrsrecht, 18.02.2011, 11:30)
    Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Schwarzfahren ist nicht gleich Schwarzfahren. Wer ohne Fahrkarte in Bus oder Bahn steigt, macht sich noch nicht automatisch wegen „Beförderungserschleichung“ strafbar. In jedem Fall müssen ... mehr
     
  • Kriminelle Vergangenheit kann Erteilung eines Busführerscheins entgegenstehen (Verkehrsrecht, 18.02.2011, 10:47)
    Gießen/Berlin (DAV). Einem ehemaligen Häftling kann ein Busführerschein verwehrt werden, wenn Zweifel an seiner Eignung bestehen. Solche Bedenken können sich auch aus Straftaten ergeben, die nicht im Zusammenhang mit dem ... mehr
     
  • Rostschäden am Auto: Garantieansprüche - wo geltend machen? (Verkehrsrecht, 27.01.2011, 11:05)
    Saarbrücken/Berlin (DAV) Garantiearbeiten an Autos müssen am Wohnsitz des Käufers erbracht werden, nicht in der Niederlassung des Herstellers. Dies geht aus einem Beschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 30. November 2010 ... mehr
     
  • Irreführende Verkehrsschilder: Strafrechtliche Haftung kann entfallen (Verkehrsrecht, 27.01.2011, 11:04)
    Jena/Berlin (DAV). Wird eine falsche Fahrweise durch eine extrem missverständliche Beschilderung hervorgerufen, kann eine sonst mögliche Strafe entfallen. Das Thüringer Oberlandesgericht hat deswegen am 6. Mai 2010 (AZ: 1 Ss ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Verkehrsrecht?

Als Teil des Verkehrswesens umfasst das Verkehrsrecht weitgehend sämtliche Rechtsnormen, die sich mit der örtlichen Veränderung von Personen und Wirtschaftsgütern beschäftigen. Die einzelnen Vorschriften sind im öffentlichen Recht sowie im Privatrecht zu finden, die sich auch noch weiter unterteilen lassen. So fallen unter das Privatrecht das Verkehrsvertragsrecht sowie das Verkehrshaftungsrecht, während unter das öffentliche Recht das Verkehrsverwaltungsrecht und das Bußgeld- und Verkehrsstrafrecht fallen.

Es ist aber auch eine Unterteilung in ein allgemeines und ein besonderes Verkehrsrecht möglich. Aufgrund der unterschiedlichen Verkehrsträger kann das besondere Verkehrsrecht in Straßenverkehrsrecht, Schienenverkehrsrecht und Luftfahrtrecht sowie Wasserverkehrsrecht und Seerecht unterteilt werden.

Das Straßenverkehrsrecht umfasst im Wesentlichen das Verkehrszivilrecht, das Verkehrsstrafrecht, das Fahrerlaubnisrecht sowie das Zulassungsrecht. Auch wenn das Straßen- und Wegerecht kein Verkehrsrecht im eigentlichen Sinne ist, regelt es als „Recht an der Straße“ den Gebrauch der Straßen und fällt somit unter das öffentliche Recht. Für den internationalen Güter- und Personenverkehr gibt es ergänzende Regelungen für den Transport von Personen und Gütern auf den Straßen, während im Eisenbahnrecht sämtliche Vorschriften zu finden sind, die sich auf den Bau sowie den Betrieb von Schienenfahrzeugen beziehen. Im Luftfahrtrecht sind sowohl nationale wie internationale Vorschriften zu finden, wie beispielsweise internationale Vereinbarungen, die für die Verkehrszulassung von Fluggesellschaften bestehen. Für das Wegerecht der Bundeswasserstraßen sowie das Verkehrsrecht, welches die Binnenschifffahrt regelt, ist in Deutschland der Bund zuständig, während das Wegerecht der sonstigen Wasserstraßen durch das Landesrecht geregelt wird. Zudem gibt es noch das Seerecht, das im Wesentlichen aus internationalen Übereinkünften entstanden ist. Neben dem Schiffsregister ist hier vor allem das Seegericht von Bedeutung.

So gut wie jeder ist täglich im Straßenverkehr unterwegs und kann damit schnell in eine Situation geraten, in der das Verkehrsrecht in irgendeiner Form von Belang ist. Da auch im Verkehrsrecht täglich neue Urteile gefällt, Regelungen getroffen oder neue Gesetze erlassen werden, ist es für jeden von Interesse, informiert zu sein. Aus diesem Grund bieten wie Ihnen an dieser Stelle eine Zusammenfassung aller neuesten Nachrichten, die das Verkehrsrecht betreffen.

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