Berlin (DAV). Ein bekanntes Phänomen: Es bildet sich ein Stau wegen einer roten Ampel oder Linksabbiegern. Die einzige Möglichkeit, daran vorbeizukommen, ist das Überfahren des Radschutzstreifens, etwa um geradeaus fahren zu können oder eine Rechtsabbiegespur zu erreichen. Dies ist grundsätzlich zulässig, informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).
Voraussetzung sei jedoch, dass der Radschutzstreifen nicht zur gleichen Zeit von Radfahrern ... mehr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute eine Klage des BUND (Landesverband
Brandenburg) gegen den Bau eines weiteren Teilstücks der A 14 zwischen der
Gemeinde Karstädt und der Landesgrenze Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern abgewiesen.
Dagegen hatte die Klage des Landkreises Prignitz, der sich in einem weiteren
Verfahren ausschließlich gegen die im Planfeststellungsbeschluss mit der Ingebrauchnahme
der A 14 vorgesehene Abstufung der bisherigen B 5 und eines Teils der L 133 ... mehr
Hamm/Berlin (DAV). Wer an einer roten Ampel von der Rechtsabbiegerspur auf die Linksabbiegerspur wechselt, darf niemanden gefährden. Setzt er sich vor ein anderes Fahrzeug, muss er sich mit dessen Fahrer verständigen und sicherstellen, dass dieser ihn gesehen hat. Kollidieren die Fahrzeuge beim Anfahren, muss der Spurwechsler den höheren Schadensanteil tragen. Den anderen Fahrer trifft aber eine Mitschuld, da jeder den Verkehr vor sich beachten muss, bevor er losfährt. Die ... mehr
