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JuraForum.deUrteileVorschriftenSSächsKAG§ 18 Abs. 1 SächsKAG 

Entscheidungen zu "§ 18 Abs. 1 SächsKAG"

Übersicht

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 BS 31/04 vom 26.04.2005

1. Auf der Grundlage des SächsKAG a.F. kann die Bildung von fünf Einrichtungen zum Zwecke der Abwasserbeseitigung zulässig sein.

2. Für die Zuordnung eines Grundstückes zu einer Einrichtung kommt es auf die Verhältnisse im maßgeblichen Prognosezeitraum an.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 D 46/00 vom 12.11.2003

1. Unzulässigkeit der Kombination eines vorteilsbezogenen Abwasserbeitragsmaßstabes mit einem sich degressiv zur Nutzungsfläche verhaltenden Beitragsteils für die Kosten der Herstellung von Grundstücksanschlussleitungen

2. Maßgeblich für die beitragsrechtliche Unbeachtlichkeit der Nichtberücksichtigung einer unterschiedlichen Vorteilsvermittlung i.S.v. § 18 Abs. 1 SächsKAG ist die Auswirkung auf den Beitrag.

3. Zur Bestimmung des In-Kraft-Tretens einer Abwassersatzung auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Auflösung eines bisher zuständigen Abwasserzweckverbandes

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 B 116/03 vom 02.09.2003

Zur Kritik am Einrichtungsbegriff in der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 B S 456/02 vom 28.07.2003

1. Bei der Erhebung von öffentlichen Abgaben im Sinne von § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur gerechtfertigt, wenn dessen Erfolg in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg.

2. Zum abgabenrechtlichen Maßstab zur Bestimmung des Vorteils im Sinne von § 18 Abs. 1 SächsKAG gegenüber Innenbereichsgrundstücken im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB.

3. Zum Umfang der Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Beitragsbescheiden.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 B 294/09 vom 13.05.2009

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 D 31/02 vom 28.04.2004


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