Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileVorschriftenMMarkenGUrteile zu § 6 Abs. 2 MarkenG 

Urteile zu § 6 Abs. 2 MarkenG – Urteilsdatenbank von JuraForum.de

Entscheidungen und Beschlüsse zu § 6 Abs. 2 MarkenG

OLG-MUENCHEN – Urteil, 29 U 4096/02 vom 23.01.2003

1. "Obilix" und "Mobilix" sind als Marken für identischer oder sehr ähnliche Waren verwechselbar.

2. Aus der Berühmtheit der Bezeichnung einer Comic-Figur kann eine Stärkung der Kennzeichnungskraft einer gleichlautenden, als solche nicht benutzten Marke nicht hergeleitet werden.


Entscheidungen zu weiteren Paragraphen


Gesetze

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: