1. Die für die Bekanntheit einer Marke vom EUGH entwickelten Kriterien sind nur beispielhaft aufgeführt und müssen im Streitfall nicht sämtlich mit Tatsachenfeststellungen ausgefüllt werden. Wenn Umfrageergebnisse vorhanden sind, können diese weiterhin zur Beurteilung der Bekanntheit einer Marke herangezogen werden.
2. Für die Frage, ob die Wertschätzung einer bekannten Marke durch die Benutzung einer jüngeren eingetragenen Marke unlauter ausgenutzt wird ( § 14 Abs.2 Nr.3 MarkenG), ist auf den Zeitpunkt der Eintragung der jüngeren Marke abzustellen.
3. Die Gütevorstellungen bezüglich Sportkleidung einer bekannten Marke sind auf Kosmetikprodukte übertragbar.
1. Die im Rahmen der Verwechslungsgefahr zwischen sich gegenüberstehenden Unternehmenskennzeichen (hier: Intel) zu beurteilende Branchennähe ist für elektronische Geräte einerseits und dem Betreiben von Messen, auf denen elektronische Geräte ausgestellt werden, gegeben.
2. Inlandschutz für einen im Inland wegen seiner Unternehmenskennzeichnung durch einen ausländischen Unternehmensträger in Anspruch genommenen ausländischen Rechtsinhaber besteht dann, wenn eine Ingebrauchnahme der angegriffenen Kennzeichnung vorliegt, die auf den Beginn einer dauernden wirtschaftlichen Betätigung im Inland schließen lässt.
3. Die subjektiven Kennzeichenrechte des Rechtsinhabers sind, was die Benutzung des Zeichens durch einen vermeintlichen Verletzer im Internet angeht, in ihrer Reichweite beschränkt. Eine Verletzungshandlung im Inland ist in solchen Fällen nur gegeben, wenn die Internet-Information einen über die bloße Abrufbarkeit im Inland hinausreichenden Inlandsbezug aufweist, der auf der Grundlage einer Abwägung der widerstreitenden Interessen festzustellen ist.
