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JuraForum.deUrteileVorschriftenDDepVUrteile zu § 3 DepV 

Urteile zu § 3 DepV – Urteilsdatenbank von JuraForum.de

Entscheidungen und Beschlüsse zu § 3 DepV

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 2 A 315/05 vom 11.10.2006

Der Transport von Deponiesickerwasser zu einer Behandlungsanlage unterliegt dem abfallrechtlichen Regime.

VG-OLDENBURG – Beschluss, 5 B 5276/03 vom 24.02.2005

1. Zur Abgrenzung des Abfallrechts vom Bodenschutzrecht bei der Stillegung einer Deponie.

2. Anforderungen an die Oberflächenabdichtung einer Deponie nach dem KrW-/AbfG und der Deponieverordnung.

OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 20 D 116/01.AK vom 28.10.2003

Die Abfallablagerungsverordnung und die Deponieverordnung ergeben zusammen ein verbindliches System der Zuordnung von Abfällen zu jeweils durch konkrete Anforderungen charakterisierte Deponien, das sich gegenüber den Regelungen über die zur Ablagerung freigegebenen Abfälle in zuvor ergangenen Zulassungsentscheidungen für einzelne Deponien unmittelbar durchsetzt.


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