Entscheidungen zu "§ 1 ChemVerbV"

Übersicht

Rechtsgebiete:	ChemG, ChemVerbV
Schlagworte:	Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallentsorgung, Abfallverwertung, Asbestabfall
Leitsatz:	Das Verbot einer Abfallverwertung, die gemäß Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz umweltverträglich und schadlos ist und eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit nicht erwarten lässt und die auch dem Zweck des Chemikaliengesetzes, Mensch und Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe zu schützen, Rechnung trägt, ist nicht erforderlich im Sinne der Ermächtigungsgrundlagen des Chemikaliengesetzes und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 6 TG 2353/02