Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileVorschriftenAAtG§ 19 Abs. 3 Satz 2 AtG 

Entscheidungen zu "§ 19 Abs. 3 Satz 2 AtG"

Übersicht

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 10 S 644/05 vom 02.12.2005

1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer abstrakten nachträglichen Auflage.

2. Es erscheint bei der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen Prüfung fraglich, ob die Behörde in einer abstrakten nachträglichen Auflage nach § 17 Abs. 1 Satz 3 AtG für eine Vielzahl von Fallgestaltungen die Einstellung des Leistungsbetriebs vorschreiben und damit die auch dem Schutz des Betreibers dienenden rechtlichen Bindungen umgehen kann, die im Falle einer konkreten Einzelentscheidung nach § 19 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 AtG zu beachten sind.


Entscheidungen zu weiteren Paragraphen


Entscheidungen zu § 19 Abs. 3 Satz 2 AtG © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum