Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileVorschriftenAAbwAG§ 10 Abs. 5 AbwAG 

Entscheidungen zu "§ 10 Abs. 5 AbwAG"

Übersicht

BVERWG – Urteil, BVerwG 7 C 2.08 vom 26.06.2008

Bei einer Abwasserkanalisation im Trennsystem können sowohl die Aufwendungen für den Bau des Schmutzwasserkanals als auch die für den Bau des Niederschlagswasserkanals unter den weiteren Voraussetzungen von § 10 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 AbwAG mit der Abwasserabgabe verrechnet werden.

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 22 B 99.3330 vom 21.07.2003

Der Verrechnungsanspruch nach § 10 Abs. 4 AbwAG bezieht sich auf die gesamte Abwasserabgabe jedenfalls für Einleitungen aus der Abwasserbehandlungsanlage, der das Abwasser vorhandener Einleitungen neu zugeführt wird.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 9 N 101.05 vom 24.11.2005


Entscheidungen zu weiteren Paragraphen

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Entscheidungen zu § 10 Abs. 5 AbwAG" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum