Entscheidungen nach Vorschriften

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Nachfolgend finden Sie unsere Entscheidungen nach Gesetzen, Vorschriften und Verordnungen sortiert. Bitte wählen Sie den Anfangsbuchstaben, unter dem Sie Entscheidungen suchen möchten. Je Artikel oder Paragraph werden Ihnen dann einschlägige Entscheidungen angezeigt.

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Der allgemeine Sprachgebrauch versteht unter einer Vorschrift beispielsweise eine

  • ordnungsrechtliche Regel,

  • allgemein rechtliche Vorschrift bzw. Rechtsnorm,

  • Dienstvorschrift, die in einer Organisation oder Behörde Arbeitsabläufe regelt.

Eine Vorschrift kann aber auch z. B. Teil eines Erlasses sein, der durch eine Bundes- bzw. Landesbehörde oder eine andere, nachgeordnete Behörde ergangen ist. Des Weiteren können konkrete Anweisungen eines Gerichtes oder einer Behörde eine Vorschrift enthalten. Im Rechtsbereich kann eine Vorschrift einen Rechtssatz in einer Rechtsverordnung, einer Satzung oder einem Gesetz bezeichnen. Dabei wendet sich eine Rechtsvorschrift an die Allgemeinheit, während sich im Unterschied dazu beispielsweise die Verwaltungsvorschrift ausschließlich an Behörden bzw. deren Bedienstete wendet.

Eine Rechtsvorschrift besitzt in der Regel eine Außenwirkung. Inwieweit ein Gesetz rechtswidrig ist und möglicherweise gegen das Grundgesetz verstößt, bedarf der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Über einen Normenkontrollantrag kann die Wirksamkeit der Rechtsvorschrift auch durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüft werden.

Auch viele Urteile, die von den einzelnen deutschen Gerichten in den verschiedenen Internetdatenbanken veröffentlicht werden, sind vor allem für die Allgemeinheit von großem Interesse. Täglich werden weitere Urteile deutscher Gerichte veröffentlicht, sodass es von Tag zu Tag schwieriger wird, die Übersicht zu behalten. Dieses gilt insbesondere dann, wenn man nach Urteilen zu bestimmten Vorschriften sucht, die für das eigene Gerichtsverfahren von Bedeutung sein könnten.

Mit der Suchfunktion nach Vorschriften lassen sich einfach und schnell Urteile finden. Sie erhalten so gezielte Informationen zu Entscheidungen deutscher Gerichte über bestimmte Vorschriften, die unter Umständen auch für Sie von Interesse sein könnten.

 


Thomas Jansa — Fotolia.com
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