Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileVerwaltungsgerichtshof Baden-WürttembergBeschluss vom 09.12.2002, Aktenzeichen: 5 S 1985/02 

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Aktenzeichen: 5 S 1985/02

Beschluss vom 09.12.2002


Leitsatz:Eine an topografischen Gegebenheiten (hier: steile Böschung) ausgerichtete Festsetzung über die überbaubare Grundstücksfläche kann einen Grundzug der Planung i. S. des § 31 Abs. 2 BauGB darstellen.
Rechtsgebiete:BauGB
Vorschriften:§ 31 Abs. 2 BauGB
Stichworte:überbaubare Grundstücksfläche, Befreiung, Grundzüge der Planung
Verfahrensgang:VG Karlsruhe 12 K 1680/02 vom 02.08.2002
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss vom 09.12.2002, Aktenzeichen: 5 S 1985/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom VGH-BADEN-WUERTTEMBERG

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 8 S 2554/02 vom 09.12.2002

Die zuständige Behörde kann die Erteilung einer Erlaubnis zum Modellflugbetrieb auf einem Sonderlandeplatz mit der Nebenbestimmung verbinden, nach der der Flugbetrieb mit Flugmodellen nur in Anwesenheit einer weiteren Person durchgeführt werden darf, die als Flugleiter fungiert.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 5 S 1985/02 vom 09.12.2002

Eine an topografischen Gegebenheiten (hier: steile Böschung) ausgerichtete Festsetzung über die überbaubare Grundstücksfläche kann einen Grundzug der Planung i. S. des § 31 Abs. 2 BauGB darstellen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, DL 17 S 15/02 vom 09.12.2002

1. Macht ein Beamter unwahre Angaben, ist es für die Frage einer Verletzung der ihm gemäß §§ 73 Satz 3, 74 Satz 1 LBG obliegenden Wahrheitspflicht unerheblich, ob er zur Äußerung verpflichtet war oder etwa im Blick auf eine Selbstbelastung oder den Persönlichkeitsschutz jede Angabe hätte verweigern dürfen; entscheidend ist, ob die Abgabe unwahrer Angaben geeignet ist, das Vertrauensverhältnis zum Dienstherrn oder das Ansehen des Beamtentums zu beeinträchtigen.

2. Das Gewicht eines Verstoßes gegen die Wahrheitspflicht hängt auch davon ab, ob sich der Beamte durch die Abgabe unwahrer Angaben Vorteile verschafft oder es zumindest darauf abgesehen hat, ferner davon, ob dem Dienstherrn Nachteile entstanden sind.

3. Gehaltskürzung in einem Fall, in dem der Beamte im Rahmen der Untersuchung seiner Dienstfähigkeit überwiegend vorsätzlich eine den Tatsachen nicht entsprechende Eigenanamnese abgegeben hat.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - 09.12.2002, 5 S 1985/02 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum