JuraForum.de > Urteile > THUERINGER-OVG > Urteil vom 21.06.2004, Aktenzeichen: 4 KO 1093/03

THUERINGER-OVG – Aktenzeichen: 4 KO 1093/03

Urteil vom 21.06.2004

Leitsatz:	1. Zur örtlichen Zuständigkeit der Staatlichen Umweltämter in Thüringen für die Erhebung der Abwasserabgabe. 2. Zur Abgrenzung zwischen dem Einleitungstatbestand des § 1 AbwAG und dem Gewässerbegriff des § 1 Abs. 1 WHG bei Fischzuchtbetrieben. 3. Einzelfall einer Forellenzucht, die trotz einer verrohrten Zuleitung und trotz technischer Anlagen wie Bruthaus, Kaskade und Trommelfilter noch als Fischzucht in einem Gewässer anzusehen und nicht zur Abwasserabgabe heranzuziehen ist.
Rechtsgebiete:	AbwAG, GG, ThürVwVfG, WHG
Vorschriften:	AbwAG § 1, AbwAG § 2 Abs. 1, AbwAG § 9 Abs. 1, GG Art 3 Abs. 1, ThürAbwAG § 13, ThürVwVfG § 2 Abs. 2 Nr. 1, ThürVwVfG § 3 Abs. 1, WHG § 1 Abs. 1 Nr. 1, WHG § 4,
Stichworte:	Abgabenordnung, Abwasser, Abwasserabgabe, Analogie, Anwendungsausschluss, Bruthaus, Durchflussprinzip, Einleiten, Einleitungstatbestand, Fischzucht, Fischzuchtbetrieb, Forellenzucht, Gewässer, Gewässerbett, Gewässerfunktionen, Gleichheitsgrundsatz, Hauptschluss, Kaskade, Nebenschluss, oberirdisches Gewässer, örtliche Zuständigkeit, technische Anlage, Trommelfilter, Verrohrung, Wasserhaushalt,
Verfahrensgang:	VG Meiningen 8 K 465/00.Me vom 21.11.2002

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