Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileTHUERINGER-OVGBeschluss vom 09.02.2007, Aktenzeichen: 3 ZO 1183/06 

THUERINGER-OVG – Aktenzeichen: 3 ZO 1183/06

Beschluss vom 09.02.2007


Leitsatz:1. Es bestehen erhebliche Bedenken, ob die Bestimmungen über den Einkommensbegriff in der Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung - ThürHortkBVO - rechtmäßig sind, soweit darin an den sozialhilferechtlichen Einkommensbegriff angeknüpft wird (im Anschluss an das Senatsurteil vom 1. Juni 2006 - 3 N 582/02 -, ThürVBl 2006, 276-283). Überdies dürften diese Bestimmungen den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Rechtsnorm nicht genügen, weil nicht hinlänglich festgelegt ist, welches auf welchen Zeitraum bezogene Einkommen für die Gebührenerhebung maßgeblich sein soll.

2. Zu weiteren rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Erhebung von Hortkostengebühren nach der ThürHortkBVO, die im Prozesskostenhilfeverfahren ebenfalls nicht abschließend zu klären waren.
Rechtsgebiete:ThürHortkBVO
Vorschriften:§ 1 ThürHortkBVO, § 3 ThürHortkBVO, § 7 ThürHortkBVO
Stichworte:Schulhort, Hortkosten, Hortkostenbeteiligung, Hortgebühren, Einkommen, Einkommensbegriff, Bestimmtheit, Staffelung, Sozialstaffelung
Verfahrensgang:VG Meiningen 1 K 784/05 Me vom 04.12.2006
Rechtskraft:ja

Volltext

Um den Volltext vom THUERINGER-OVG – Beschluss vom 09.02.2007, Aktenzeichen: 3 ZO 1183/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Gesetze

Anwalt Top Links

Weitere Orte finden Sie hier

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

THUERINGER-OVG - 09.02.2007, 3 ZO 1183/06 © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum