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JuraForum.deUrteileThüringer LandesarbeitsgerichtVerkündungsdatum04 / 2002 

Thüringer Landesarbeitsgericht

Entscheidungen 04 / 2002



Insgesamt sind 5 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


THUERINGER-LAG – Beschluss, 8 Ta 45/2002 vom 29.04.2002

Rechtsgebiete:ZPO
Schlagworte:Kostenfestsetzung auf Verjährungseinwand
Leitsatz:1) Die Nichtberücksichtigung von materiell-rechtlichen Einwendungen im Verfahren nach § 104 ZPO (hier: Verjährung) hat zur Folge, dass - bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen - der beantragte Beschluss zu erlassen ist.

2) Zur Einrede der Verjährung gegenüber Kostenerstattungsansprüchen
Volltext: THUERINGER-LAG - Beschluss, 8 Ta 45/2002



THUERINGER-LAG – Urteil, 1 Sa 107/2001 vom 25.04.2002

Rechtsgebiete:BGB, ZPO
Schlagworte:Haftung des Arbeitnehmers - Organisationsverschulden des Arbeitgebers
Leitsatz:Haftung des Arbeitnehmers bei betrieblich veranlassten Schäden

hier:

Haftung einer Bankangestellten bei der Disposition von Konten
Volltext: THUERINGER-LAG - Urteil, 1 Sa 107/2001

THUERINGER-LAG – Urteil, 1 Sa 337/2000 vom 25.04.2002

Rechtsgebiete:BGB, 10. Gesetzes zur Änderung d. LuftverkehrsG v. 23.07.1992, BMV-DFS-Rahmenvereinbarung v. 23.12.1992, ZPO, ArbGG
Schlagworte:Arbeitsverhältnis eines Fluglotsen, Sachdienlichkeit einer Klageänderung, Prozessverwirkung
Leitsatz:1. Verpflichtung des Flugsicherungsunternehmens zur Abgabe eines Übernahmeangebots gegenüber den ehemaligen Beschäftigten der Bundesanstalt für Flugsicherung - Abgrenzung zum Betriebsübergang gem. § 613 a BGB.

2. Sachdienlichkeit einer Klageänderung bei unzureichender rechtlicher Einordnung der Anspruchsgrundlage.

3. Verwirkung von Ansprüchen - Umstandsmoment.
Volltext: THUERINGER-LAG - Urteil, 1 Sa 337/2000

THUERINGER-LAG – Urteil, 5 Sa 532/2000 vom 23.04.2002

Rechtsgebiete:ZPO
Schlagworte:Amtszulage eines Lehrers an einer Förderschule, Gleichbehandlungsgebot bei tariflicher Vergütung
Leitsatz:Eine höherwertige Ausbildung darf sich im Verhältnis zu einem anderen Lehrer bei gleicher Tätigkeit vergütungsrechtlich nicht negativ auswirken.

Die Fußnote der BesGr. A 11 der Anlage 1 des Thüringer Besoldungsgesetzes ist verfassungskonform so auszulegen, dass es sich bei der pädagogischen Fachschulausbildung als Lehrer für die unteren Klassen oder einer vergleichbaren Ausbildung um eine Mindestausbildungsvoraussetzung handelt, die durch gleichwertige oder höherwertige pädagogische Abschlüsse ersetzt werden kann.
Volltext: THUERINGER-LAG - Urteil, 5 Sa 532/2000


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