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Suche nach Aktenzeichen

Hier finden Sie Urteile nach Aktenzeichen sortiert:

Gemäß § 4 AktO (Aktenordnung) dienen Aktenzeichen der eindeutigen Zuordnung sowie der Systematisierung, kennzeichnen alle Schriftstücke, die zu einer Akte gehören und dürfen nur einmal vergeben werden. Sie werden in der Regel von Behörden und Gerichten, aber auch von Rechtsanwälten oder in der Wirtschaft verwendet, um Unterlagen und Vorgänge leichter herauszusuchen bzw. zu finden. Aus dem Aktenzeichen eines Gerichts lässt sich beispielsweise die Art des Verfahrens sowie der Zeitraum, in dem das Verfahren anhängig war, erkennen.

So werden Aktenzeichnen von den Gerichten nach einem Geschäftsverteilungsplan vergeben, der jedes Kalenderjahr neu aufgestellt wird. Auf diese Weise kann dem Registerzeichen entnommen werden, welcher Richter für den anhängigen Rechtsstreit zuständig ist. In Rechtsangelegenheiten enthält das Aktenzeichen neben dem Registerzeichen auch die Nummer der jahrgangsweisen Registrierung.

In der Regel sind gerichtliche Aktenzeichen gemäß § 4 AktO (Aktenordnung) wie folgt aufgebaut:

Beispiel: VII ZR 194/00

  • Gibt es in einer Geschäftsstelle mehrere, so muss dem Aktenzeichen für die Bezeichnung des Dezernats, der Kammer oder des Senats die Abteilung als arabische Ziffer vorangestellt werden.

  • Es folgt das Registerzeichen, das das Rechtsgebiet benennt und besteht aus ein oder zwei Großbuchstaben.

  • Die anschließende Nummer gibt die fortlaufende Verfahrensnummer sowie das entsprechende Jahr, in dem der Rechtsstreit beim Gericht eingegangen ist, an.

Das Registerzeichen kann je nach Art des Verfahrens variieren, da es für die verschiedenen Instanzen auch unterschiedliche Aktenzeichen gibt.

Urteile lassen sich anhand des Aktenzeichens schnell und problemlos mit der Suchfunktion „Urteile nach Aktenzeichen“ finden. Mittels der Suche „Urteile nach Aktenzeichen“ erhält man gezielt Informationen zu einem speziellen Verfahren an einer bestimmten Gerichtsinstanz.


Hinweise:
Um nach Phrasen zu suchen, bitte doppelte Anführungszeichen verwenden. z.B. "Das ist der gesuchte Text". Ansonsten bitte die Schlüsselwörter, die in jeder zu findender Entscheidung enthalten sein sollen, einfach nacheinander eingeben.

 

 

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