Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSächsisches OberverwaltungsgerichtUrteil vom 28.03.2007, Aktenzeichen: 5 B 45/05 

SAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 5 B 45/05

Urteil vom 28.03.2007


Leitsatz:Ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück ist nicht erschlossen im Sinne des Straßenreinigungsrechts, da der Straßenreinigung kein Vorteil bei der Bewirtschaftungsmöglichkeit der Fläche gegenübersteht.
Rechtsgebiete:SächsStrG, SächsGemO
Vorschriften:§ 51 SächsStrG, § 14 Abs. 1 SächsGemO
Stichworte:geschlossene Ortslage, Erschließung, Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung mit Anschluss- und Benutzungszwang
Verfahrensgang:VG Chemnitz 1 K 594/02 vom 20.10.2004

Volltext

Um den Volltext vom SAECHSISCHES-OVG – Urteil vom 28.03.2007, Aktenzeichen: 5 B 45/05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom SAECHSISCHES-OVG

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 45/05 vom 28.03.2007

Ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück ist nicht erschlossen im Sinne des Straßenreinigungsrechts, da der Straßenreinigung kein Vorteil bei der Bewirtschaftungsmöglichkeit der Fläche gegenübersteht.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 955/04 vom 28.03.2007

1. Das Ableiten von aufsteigendem Flutungswasser aus einer ehemaligen Uranbergbaugrube zur Dekontamination unterfällt grundsätzlich der Wasserentnahmeabgabenpflicht.

2. § 23 Abs. 4 Nr. 8 SächsWG entfaltet keine Rückwirkung.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 BS 216/06 vom 09.03.2007

1. Ein Bürgerentscheid (§ 24 SächsGemO) ist von der Gemeinde ohne schuldhaftes Zögern umzusetzen.

2. Die dreijährige Sperr- und Bindungswirkung eines Bürgerentscheids entfällt nicht bei nachträglichen Änderungen der Sach- und Rechtslage.

3. Zur Frage der innerstaatlichen Bindungswirkung des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt vom 16. November 1972 (Welterbekonvention).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Bautzen:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.