Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSächsisches OberverwaltungsgerichtUrteil vom 23.08.2006, Aktenzeichen: 5 B 709/05 

SAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 5 B 709/05

Urteil vom 23.08.2006


Leitsatz:1. Je kleiner die durch eine Straße verbundenen Ortsteile und je größer die zwischen ihnen liegenden Freiflächen sind, desto sicherer ist die Feststellung, dass die Straße dem überörtlichen Verkehr dient. Auf die Verkehrsbelastung und die Straßenbreite kommt es insoweit grundsätzlich nicht an.

2. Kreisstraßen sind typischerweise Hauptverkehrsstraßen
Rechtsgebiete:SächsKAG, SächsStrG
Vorschriften:§ 28 Abs. 2 SächsKAG, § 3 Abs. 1 Nr. 2 SächsStrG
Stichworte:Straßenausbaubeitrag, überörtlicher (Durchgangs-) Verkehr, Kreisstraße, Hauptverkehrsstraße, Haupterschließungsstraße
Verfahrensgang:VG Leipzig 6 K 733/04 vom 19.07.2005

Volltext

Um den Volltext vom SAECHSISCHES-OVG – Urteil vom 23.08.2006, Aktenzeichen: 5 B 709/05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom SAECHSISCHES-OVG

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, A 1 B 58/06 vom 23.08.2006

Derzeit besteht für arbeitsfähige männliche Rückkehrer aus Deutschland auch ohne familiären Anschluss keine dringende und ausweglose Gefährdungssituation bei einer Rückkehr nach Afghanistan. Dies steht einem Abschiebungsschutz in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 AufenthG entgegen.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 B 709/05 vom 23.08.2006

1. Je kleiner die durch eine Straße verbundenen Ortsteile und je größer die zwischen ihnen liegenden Freiflächen sind, desto sicherer ist die Feststellung, dass die Straße dem überörtlichen Verkehr dient. Auf die Verkehrsbelastung und die Straßenbreite kommt es insoweit grundsätzlich nicht an.

2. Kreisstraßen sind typischerweise Hauptverkehrsstraßen

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 3 BS 130/06 vom 17.08.2006

Der Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stellt keinen Ausweisungsgrund nach § 55 Abs. 2 Nr. 6 AufenthG dar.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Bautzen:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

SAECHSISCHES-OVG - 23.08.2006, 5 B 709/05 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum