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JuraForum.deUrteileSächsisches OberverwaltungsgerichtUrteil vom 20.06.2007, Aktenzeichen: 1 B 861/06 

SAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 1 B 861/06

Urteil vom 20.06.2007


Leitsatz:1. Zu den Voraussetzungen für eine Planreife von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung.

2. Konflikte von Windenergieanlagen mit der Avifauna und mit Fledermäusen können im Einzelfall durch Auflagen ausgeräumt werden.
Rechtsgebiete:VwGO, BImSchG, BauGB
Vorschriften:§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO, § 121 VwGO, § 9 Abs. 1 VwGO, § 67 Abs. 9 S. 4 BImSchG, § 35 Abs. 3 BauGB
Stichworte:Windenergieanlage, Bauvorbescheid, Fortsetzungsfeststellungsklage
Verfahrensgang:VG Leipzig, 4 K 1160/02 vom 05.04.2006

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SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 B 861/06 vom 20.06.2007

1. Zu den Voraussetzungen für eine Planreife von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung.

2. Konflikte von Windenergieanlagen mit der Avifauna und mit Fledermäusen können im Einzelfall durch Auflagen ausgeräumt werden.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 B 14/07 vom 20.06.2007

1. Eine raumordnungsrechtliche Untersagungsverfügung nach § 18 Abs. 2 Satz 2 SächsLPlG kann dem Genehmigungsanspruch eines Antragstellers nur dann entgegenstehen, wenn diesem gegenüber zusätzlich das Genehmigungsverfahren ausgesetzt wird.

2. Ist der Genehmigungsantrag abgelehnt worden, kann das Verfahren nicht - auch nicht hilfsweise - ohne vorherige Aufhebung der Ablehnungsentscheidung gegenüber dem Antragsteller ausgesetzt werden.

3. Ob § 18 Abs. 2 Satz 2 SächsLPlG eine Rechtsgrundlage für eine Aussetzungsentscheidung gegenüber dem Antragsteller bilden kann, bleibt offen.

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 BS 96/07 vom 07.06.2007

Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.

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