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Sächsisches Oberverwaltungsgericht

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Weitere Informationen zu: Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht steht an der Spitze der Gerichtsbarkeit des Bundeslandes Sachsen. Es hat seinen Sitz in Bautzen, das durch die dort existierende Haftanstalt sehr bekannt ist. Das Gebäude des Oberverwaltungsgerichts befindet sich in der Ortenburg, oberhalb der Spree. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht umfasst mit seinem Gerichtsbezirk das gesamte Hoheitsgebiet des Bundeslandes Sachsen. Als eines von 15 Oberverwaltungsgerichten ist es lediglich dem Bundesverwaltungsgericht Rechenschaft schuldig. Nachgeordnet in der Hierarchie der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Bundeslandes sind ihm die Verwaltungsgerichte der Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz. Vor dem Sächsisches Oberverwaltungsgericht besteht Anwaltszwang. Man muss sich somit in jedem Fall von einem Rechtsanwalt vertreten lassen. Empfohlen ist es, einen Anwalt zu mandatieren, der auf das benötige Fachgebiet spezialisiert ist wie ein Anwalt für Verwaltungsrecht.

Historie des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist eines der ältesten Oberverwaltungsgerichte, die in unseren Tagen noch existieren. Seine Gründung erfolgte im ersten Jahr des 20. Jahrhunderts. Es ersetzte die bis dahin, nämlich seit 1835 existierenden, rechtliche Kontrolle ausübenden Verwaltungsentscheidungen der Administrativjustiz. Bei dieser Art von Justiz ist es der Verwaltung möglich, sich selbst zu kontrollieren. Das „Sächsische Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege“, das am 01. Januar 1901 in Kraft trat, beendete diese Rechtspraxis. Das sächsische Oberverwaltungsgericht zog häufig um. So hatte es bis 1909 seinen Sitz im Polizeipräsidium von Dresden, zog dann in die Polytechnische Schule, ein Gebäude, welches bis 1908 von der Kunstgewerbeschule Dresden benützt wurde. Das ehrwürdige Gericht mit seiner Rechtskraft verlor in der Zeit des Nationalsozialismus zunehmend an Bedeutung, beziehungsweise ging in der politischen Denkweise der regierenden Oberschicht auf. Ein institutioneller Verfall tat sich auf. Obwohl das Kontrollratsgesetz Nr. 4 der Alliierten als auch die Gesetzgebung der DDR eine Verwaltungsgerichtsbarkeit vorschrieben, wurde diese erst mit der Wiedervereinigung und dem Sächsischen Gerichtsorganisationsgesetz im Jahre 1992 Wirklichkeit.


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