Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSächsisches LandesarbeitsgerichtBeschluss vom 10.11.2006, Aktenzeichen: 4 Ta 176/06 (8) 

SAECHSISCHES-LAG – Aktenzeichen: 4 Ta 176/06 (8)

Beschluss vom 10.11.2006


Leitsatz:Die Prozesskostenhilfe ist nicht Hilfe zum Lebensunterhalt nachdem Dritten Kapitel des SGB XII, sondern mit Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII vergleichbar. Das Schönvermögen i. S. d. § 115 III ZPO beträgt daher 2.600,00 Euro.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 115 Abs. 3 ZPO
Verfahrensgang:ArbG Leipzig 6 Ca 2202/06 vom 10.06.2006

Volltext

Um den Volltext vom SAECHSISCHES-LAG – Beschluss vom 10.11.2006, Aktenzeichen: 4 Ta 176/06 (8) anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom SAECHSISCHES-LAG

SAECHSISCHES-LAG – Beschluss, 2 Sa 473/06 vom 07.11.2006

Eine Abrede grundrechtsgebundener Arbeitgeber, den Wechsel von Arbeitnehmern an eine Freigabeerklärung des abgebenden Arbeitgebers zu binden (hier: Beschluss der KMK betr. den Transfer von Lehrern im öffentlichen Schuldienst von Land zu Land), steht mit der durch Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG (inhaltsgleich SächsVerf. Art. 28 Abs. 1 Satz 1) gewährleisteten Freiheit der Wahl des Arbeitsplatzes nicht im Einklang.

SAECHSISCHES-LAG – Beschluss, 4 Ta 204/06 vom 26.10.2006

Führen die Parteien außergerichtlich ohne Beteiligung des Gerichtes Gespräche zur Beilegung eines Rechtsstreites, steht den beteiligten Rechtsanwälten auch ohne Termin eine Terminsgebühr aus Nr. 3104 VV RVG zu (so auch vgl. Beschluss des LAG Düsseldorf v. 10.01.2006 - 16 Ta 668/05).

SAECHSISCHES-LAG – Beschluss, 7 Sa 617/06 vom 19.09.2006

Keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollsteckung aus dem eine Leitungsverfügung erlassenden Urteil durch Berufungsgericht.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.