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JuraForum.deUrteileSaarländisches OberlandesgerichtVerkündungsdatum11 / 2006 

Saarländisches Oberlandesgericht

Entscheidungen 11 / 2006



Insgesamt sind 19 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:


SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 1 U 582/05 vom 08.11.2006

Rechtsgebiete:ZPO, SGB V, SGB XI, SGB X, BGB
Leitsatz:Das Unterbleiben einer medizinisch gebotenen Dokumentation allein begründet noch keinen Behandlungsfehler, sondern kann lediglich ein Indiz für einen Behandlungsfehler sein. Der einfache Befunderhebungsfehler führt lediglich dann zur Beweiserleichterung, dass von einem reaktionspflichtigen Befund auszugehen ist, wenn dessen Auffinden durch die unterlassene Befunderhebung hinreichend wahrscheinlich ist.
Volltext: SAARLAENDISCHES-OLG - Urteil, 1 U 582/05



SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 5 W 220/06 vom 04.11.2006

Rechtsgebiete:VVG
Leitsatz:1. Magen- und Darmbeschwerden sowie Angstzustände einer Lehramtsanwärterin vor Unterrichtsbeginn sind nicht generell anzeigepflichtig bei Abschluss eines Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrages.

2. Die Voraussetzungen einer konkreten Verweisung müssen zum Zeitpunkt des behaupteten Eintritts des Versicherungsfalls vorliegen.
Volltext: SAARLAENDISCHES-OLG - Beschluss, 5 W 220/06

SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 5 W 241/06 vom 02.11.2006

Rechtsgebiete:GBO, GBV, BeurkG, BNotO
Leitsatz:Abschriften von Grundaktenbestandteilen müssen dort enthaltene farbliche Markierungen wiedergeben.
Volltext: SAARLAENDISCHES-OLG - Beschluss, 5 W 241/06


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