Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileSaarländisches Oberlandesgericht SaarbrückenUrteil vom 05.07.2007, Aktenzeichen: 8 U 655/05 

SAARLAENDISCHES-OLG – Aktenzeichen: 8 U 655/05

Urteil vom 05.07.2007


Leitsatz:Den Beweis einer vertragsändernden Vereinbarung hat derjenige zu erbringen, der sich zur Herleitung einer ihm günstigen Rechtsfolge auf sie beruft.
Rechtsgebiete:ZPO, BGB, VOB/B
Vorschriften:§ 511 ZPO, § 513 ZPO, § 517 ZPO, § 519 ZPO, § 520 ZPO, § 529 ZPO, § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 546 ZPO, § 157 BGB, § 2 Nr. 5 VOB/B
Verfahrensgang:LG Saarbrücken 7 III O 37/98 vom 21.10.2005

Volltext

Um den Volltext vom SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil vom 05.07.2007, Aktenzeichen: 8 U 655/05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom SAARLAENDISCHES-OLG

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 8 U 655/05 vom 05.07.2007

Den Beweis einer vertragsändernden Vereinbarung hat derjenige zu erbringen, der sich zur Herleitung einer ihm günstigen Rechtsfolge auf sie beruft.

SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 1 Ws 137/07 vom 04.07.2007

a. Der Unterbringungsbefehl gemäß § 275a Abs. 5 S. 1 StPO setzt den dringenden Verdacht neuer Tatsachen im Sinne des § 66b Abs. 1 StGB voraus. Daran fehlt es im Falle einer von den Vollzugsbehörden behaupteten, im Vollzug neu hervorgetretenen Psychose des Betroffenen, wenn eine solche Erkrankung sachverständigerseits zwar nicht ausgeschlossen werden kann, aber andere als die im Erkenntnisverfahren bereits bekannten, zur Diagnose einer Persönlichkeitsstörung Anlass gebenden Befundtatsachen nicht sicher festgestellt werden können.

b. Der Unterbringungsbefehl dient nicht der Gewinnung dringender Anhaltspunkte für eine drohende Unterbringung nach § 66b StGB, sondern gesetzt diese voraus. Er darf deshalb nicht erlassen werden, um die grundsätzlich bereits sechs Monate vor dem Ende des Strafvollzugs mit der Antragstellung abzuschließende Prüfung, ob Tatsachen im Sinne des § 66b StGB vorliegen, zu ermöglichen.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 1 U 451/06 - 140 vom 04.07.2007

Beweisanforderungen an das Bestehen einer altrechtlichen Dienstbarkeit.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Saarbrücken:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: