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JuraForum.deUrteileSaarländisches Oberlandesgericht SaarbrückenBeschluss vom 22.12.2004, Aktenzeichen: 8 W 286/04 

SAARLAENDISCHES-OLG – Aktenzeichen: 8 W 286/04

Beschluss vom 22.12.2004


Leitsatz:Bei der Miete eines Geschäftslokals, das sich in einem Einkaufszentrum befindet, trägt der Mieter das Verwendungs- und Gewinnerzielungsrisiko auch dann, wenn sich die geschäftsbelebende Funktion des Einkaufszentrums nicht wie erwartet verwirklicht.
Rechtsgebiete:ZPO, BGB
Vorschriften:§ 91 a Abs. 2 ZPO, § BGB, § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB, § 826 BGB

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SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 8 W 286/04 vom 22.12.2004

Bei der Miete eines Geschäftslokals, das sich in einem Einkaufszentrum befindet, trägt der Mieter das Verwendungs- und Gewinnerzielungsrisiko auch dann, wenn sich die geschäftsbelebende Funktion des Einkaufszentrums nicht wie erwartet verwirklicht.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 5 U 752/03 vom 15.12.2004

a) Einen Korbhenkelriss des Meniskus durch erhöhte Kraftanstrengung ist nicht versichert.

b) Führt ein Gebirgsschlag unter Tage zu einer unwillkürlichen Bewegung des Versicherten, die eine Knieschädigung zur Folge hat, so liegt ein versicherter Unfall auch dann vor, wenn der Versicherte nicht mit äußeren Hindernissen in Kontakt gekommen ist.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 5 U 752/03 - 72 vom 15.12.2004

a) Einen Korbhenkelriss des Meniskus durch erhöhte Kraftanstrengung ist nicht versichert.

b) Führt ein Gebirgsschlag unter Tage zu einer unwillkürlichen Bewegung des Versicherten, die eine Knieschädigung zur Folge hat, so liegt ein versicherter Unfall auch dann vor, wenn der Versicherte nicht mit äußeren Hindernissen in Kontakt gekommen ist.

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