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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-AnhaltBeschluss vom 23.08.2004, Aktenzeichen: 2 M 36/04 

OVG-SACHSEN-ANHALT – Aktenzeichen: 2 M 36/04

Beschluss vom 23.08.2004


Leitsatz:1. § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA (Standsicherheit) kann eine nachbarschützende Funktion zukommen.

2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.
Rechtsgebiete:VwGO, LSA-BauO, BauGB
Vorschriften:§ 80 V VwGO, § 80a VwGO, § 15 I 2 LSA-BauO, § 77 I LSA-BauO, § 1 VI BauGB
Stichworte:Windenergie, Windenergie-Anlage, Standsicherheit, Baugenehmigung, Interessenabwägung, Nachbarschutz, Turbulenzintensität, Risikoverteilung
Verfahrensgang:VG Halle 2 B 108/03 vom 19.01.2004

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2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.

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2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.
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