JuraForum.de > Urteile > OVG-SACHSEN-ANHALT > Beschluss vom 12.12.2008, Aktenzeichen: 3 M 591/08

OVG-SACHSEN-ANHALT – Aktenzeichen: 3 M 591/08

Beschluss vom 12.12.2008

Leitsatz:	1. Die Vorschrift des § 60 VwGO ist bei Versäumung richterlicher Fristen weder unmittelbar noch analog anwendbar. 2. Zur Abgabe einer Prozesserklärung wegen Erledigung des Rechtsstreits ist eine richterliche Frist von 1 Woche nicht zu kurz bemessen, wenn sich dies nach den Gesamtumständen des Einzelfalles als ausreichend erweist.
Rechtsgebiete:	VwGO
Vorschriften:	VwGO § 60, VwGO § 82 Abs. 2 S. 3,
Stichworte:	Erledigung, Frist, richterliche, Fristversäumung, Gehör, rechtliches, Wiedereinsetzung,
Verfahrensgang:	VG Halle, 1 B 138/08 vom 21.10.2008

Um den Volltext vom OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss vom 12.12.2008, Aktenzeichen: 3 M 591/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.