JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Saarland > Verkündungsdatum > 09 / 2006
Insgesamt sind 9 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | AufenthaltsG |
| Leitsatz: | 1. Zum länderübergreifenden Problem des effektiven staatlichen Schutzes im Herkunftsland. 2. Der Widerruf der Anerkennung von Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist regelmäßig rechtmäßig. 3. Abschiebungsverbote nach § 60 II ff. AufenthaltsG liegen für irakische Staatsangehörige in der Regel nicht vor. 4. Insbesondere ist für den Irak ungeachtet der instabilen Sicherheitslage keine Extremgefahr nach § 60 VII AufenthaltsG zu bejahen. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 3 R 6/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, ZPO |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 3 W 14/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, ZPO |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 3 W 15/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, NdsLBG, SBG, LGG |
| Leitsatz: | Die Annahme des Dienstherrn, ein Referatsleiter und ein stellvertretender Referatsleiter übten gleichermaßen eine herausgehobene Leitungsfunktion aus, bewegt sich noch innerhalb der ihm zukommenden Einschätzungsprärogative, die im Zusammenhang mit der Beförderungsauswahl nach Ermessenskriterien nur darauf zu überprüfen ist, ob ihr sachwidrige oder gar willkürliche Ergwägungen zugrunde liegen. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 W 38/06 | |