JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Saarland > Verkündungsdatum > 02 / 2006
Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:
| Rechtsgebiete: | SGB VIII |
| Leitsatz: | Eine nach § 86 Abs. 6 SGB VIII begründete Zuständigkeit endet mit dem Ende des Aufenthalts bei den Pflegeeltern. § 86 Abs. 6 SGB VIII enthält keine Regelung, wonach eine nach § 86 Abs. 6 S. 1 SGB VIII begründete örtliche Zuständigkeit fortwirkt. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 3 Q 44/05 | |
| Rechtsgebiete: | AMG, LFGB |
| Schlagworte: | Zur Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln |
| Leitsatz: | 1. Lebensmittel sind nach der Definition des Gemeinschaftsrechts und nunmehr auch des deutschen Rechts Stoffe, die vom Menschen aufgenommen werden; dazu genügen auch Aromastoffe. 2. Arzneimittel in der Form von Funktionsarzneimitteln sind nach Gemeinschaftsrecht und deutschem Recht Stoffe, die die Körperfunktionen positiv oder negativ beeinflussen und damit Auswirkungen auf die Gesundheit haben können. 3. Erfüllt ein Stoff sowohl die Lebensmitteldefinition als auch die Arzneimitteldefinition, hat das Arzneimittelrecht wegen der typischerweise größeren Gesundheitsgefahren für die rechtliche Behandlung nach Gemeinschaftsrecht und nunmehr auch deutschem Recht Vorrang. 4. Ein Weihrauchextrakt mit aromatischen Wirkungen und der Beeinflussung von Entzündungsprozessen ist als zulassungspflichtiges Arzneimittel zu behandeln. |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 3 R 7/05 | |
"Oberverwaltungsgericht Saarland - Entscheidungen 02 / 2006 - Seite 2" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum