JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Saarland > Verkündungsdatum > 01 / 2006
Insgesamt sind 10 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 9 bis 12:
| Rechtsgebiete: | GKG, ZPO |
| Schlagworte: | Streitwert bei Feststellungsklagen, Feststellungsrabatt |
| Leitsatz: | Bei auf die Feststellung einer Zahlungsverpflichtung gerichteten Klagen ist auf der Grundlage der dargelegten Größenordnung der Forderung für die Streitwertfestsetzung ein Abschlag vorzunehmen (sogenannter "Feststellungsrabatt"), dessen Höhe sich nach den Umständen des Falles richtet (hier 50 %). |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 1 Y 16/05 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, SGB IX |
| Schlagworte: | Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Widerspruchsverfahren durch einen Beigeladenen |
| Leitsatz: | In Fallgestaltungen, in denen ein Prozessbeteiligter im Widerspruchsverfahren lediglich als Dritter beteiligt war, sich also nicht unmittelbar gegen eine ihn belastende Maßnahme zur Wehr setzen musste, müssen besondere Gründe vorliegen, um eine anwaltliche Vertretung bereits im Vorverfahren zu rechtfertigen (im konkreten Fall bejaht). |
| Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 3 Y 22/05 | |
"Oberverwaltungsgericht Saarland - Entscheidungen 01 / 2006 - Seite 3" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum