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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht SaarlandVerkündungsdatum09 / 2005 

Oberverwaltungsgericht Saarland

Entscheidungen 09 / 2005



Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


OVG-SAARLAND – Beschluss, 3 Q 14/04 vom 30.09.2005

Rechtsgebiete:BSHG
Leitsatz:Zum Begriff der gleichartigen Einrichtung in § 97 BSHG.
Volltext: OVG-SAARLAND - Beschluss, 3 Q 14/04



OVG-SAARLAND – Urteil, 2 R 1/05 vom 28.09.2005

Rechtsgebiete:AuslG, AufenthaltG, VwGO, AsylVfG, ZPO
Schlagworte:Unsubstantiierte Darlegungen seines Verfolgungsschicksals durch türkischen Staatsangehörigen als krankheitsbedingte Auswirkungen einer gutachterlich belegten Erkrankung
Leitsatz:Einzelfall eines türkischen Asylbewerbers, der sich darauf beruft, dass seine zur Darlegung seines Verfolgungsschicksals gemachten unsubstantiierten, widersprüchlichen und ungereimten Aussagen krankheitsbedingte Auswirkungen seiner gutachterlich belegten Erkrankung (chronische komplexe posttraumatische Belastungsstörung) seien.
Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 2 R 1/05

OVG-SAARLAND – Urteil, 2 R 2/05 vom 28.09.2005

Rechtsgebiete:AuslG, AsylVfG, AufenthG, VwGO, ZPO
Schlagworte:Türkische Asylbewerberin kurdischer Volkszugehörigkeit, unterstellte Vorverfolgung, Rückkehrgefährdung, erneute Verfolgung hinreichend sicher ausgeschlossen
Leitsatz:Eine türkische Asylbewerberin kurdischer Volkszugehörigkeit, die sich - neben nach einer Verhaftung anlässlich der Teilnahme am Newrozfest in der Haft erlittene erhebliche Misshandlung - auf eine durch Polizisten erlittene Vergewaltigung vor dem Hintergrund politischer Aktivitäten ihres Ehemannes im Heimatland beruft, die der Senat in dessen Verfahren jedoch als nicht glaubhaft angesehen hat, ist bei unterstellter Vorverfolgung angesichts fehlender sonstiger politischer Aktivitäten bei einer Rückkehr ins Heimatland zusammen mit ihrem Ehemann vor einer erneuten Verfolgung hinreichend sicher.
Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 2 R 2/05

OVG-SAARLAND – Urteil, 1 R 1/05 vom 27.09.2005

Rechtsgebiete:KAG, BBauG, VwGO, ZPO
Schlagworte:Beitragsfähigkeit der Kosten von Angleichungsmaßnahmen
Leitsatz:Kosten, die dadurch entstanden sind, dass Anliegergrundstücke durch Maßnahmen außerhalb der Straßenfläche an das durch einen Ausbau geänderte Niveau der neuen Straße angepasst werden mussten, sind ausbaubeitragsfähig.
Volltext: OVG-SAARLAND - Urteil, 1 R 1/05


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