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JuraForum.deUrteileOberverwaltungsgericht SaarlandBeschluss vom 16.10.2006, Aktenzeichen: 3 Q 47/06 

OVG-SAARLAND – Aktenzeichen: 3 Q 47/06

Beschluss vom 16.10.2006


Leitsatz:Mit Blick auf die Verfolgungsdichte scheidet eine Gruppenverfolgung der Christen im Irak aus.
Rechtsgebiete:AufenthG
Vorschriften:§ 60 Abs. 7 AufenthG
Stichworte:Zur Christenverfolgung im Irak
Verfahrensgang:VG Saarland 12 K 112/05.A vom 15.11.2005

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OVG-SAARLAND – Beschluss, 3 Q 47/06 vom 16.10.2006

Mit Blick auf die Verfolgungsdichte scheidet eine Gruppenverfolgung der Christen im Irak aus.

OVG-SAARLAND – Beschluss, 3 W 12/06 vom 02.10.2006

1. Zur Frage, ob eine zieldifferente integrative Unterrichtung eines Lernbehinderten während des Besuchs einer Fachklasse einer Berufsschule im dualen System in Betracht kommt, wenn auch der berufsbezogene Lernbereich der Berufsschule an den Anforderungen des gewählten Ausbildungsberufs und dem Ziel der Berufsausbildung ausgerichtet ist.

2. Weder der allgemeine Gleichheitssatz noch das Verbot der Benachteiligung Behinderter vermitteln einem Behinderten einen Anspruch darauf, dass ihm der Zugang zu dem von ihm gewählten Beruf durch eine der jeweiligen Behinderung Rechnung tragende Rücknahme oder inhaltliche Modifikation der für den Erwerb des berufsqualifizierenden Abschlusses zu erfüllenden Anforderungen eröffnet wird.

OVG-SAARLAND – Urteil, 3 R 6/06 vom 29.09.2006

1. Zum länderübergreifenden Problem des effektiven staatlichen Schutzes im Herkunftsland.

2. Der Widerruf der Anerkennung von Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist regelmäßig rechtmäßig.

3. Abschiebungsverbote nach § 60 II ff. AufenthaltsG liegen für irakische Staatsangehörige in der Regel nicht vor.

4. Insbesondere ist für den Irak ungeachtet der instabilen Sicherheitslage keine Extremgefahr nach § 60 VII AufenthaltsG zu bejahen.

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